Aus für Teich am Schwarzköpfle

Über das Aus für den Speicherteich Schwarzköpfle kann man geteilter Meinung sein. Keinen Beifall verdient jedoch die Begleitmusik der Silvretta Montafon Bergbahnen GmbH anlässlich der Zurückziehung ihres Projektantrags. Wie arrogant (ignorant?) muss eine Unternehmensführung sein, dass sie sich bei einem derartigen Projekt über „lange Behörden- bzw. Instanzenwege“ beschwert. Offensichtlich hat sich die SiMo von der Landes-ÖVP die politische Rückendeckung für dieses Projekt geholt und dabei nicht bedacht, dass es in einem Rechtsstaat außer dem Nicken der ÖVP auch noch einer behördlichen Genehmigung bedarf. So viel blauäugiges Vertrauen kann bei einem derart heiklen Projekt nur in die Hosen gehen. Die ÖVP ist sicher ein machtbewusster Partner für ein solches Vorhaben, aber vor einer (gesetzwidrigen) Weisung an die Verwaltung scheut sie denn doch zurück. Das scheint die SiMo inzwischen verstanden zu haben und man kann ihr nur raten, ihren „Plan B“ im Vorfeld nicht (nur) mit der ÖVP, sondern mit den Fachleuten in den Behörden abzustimmen. Die These des Ex-Innenministers Kickl, wonach das Recht der Politik zu folgen habe, hat sich in Österreich (noch!) nicht durchgesetzt.

Dr. Hans Widerin RA em, Bludenz