Direkte Demokratie in Vorarlberg

Leserbriefe / 20.06.2022 • 18:55 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Das Vorarlberger Modell für Direkte Demokratie nimmt sich das über Jahrzehnte bewährte, politische System der Schweiz zum Vorbild und fordert für Österreich eine entsprechende Erneuerung der Bundes-Verfassung und der Landes-Verfassung. Das politische System der Schweiz kann man sich zwar zum Vorbild nehmen, aber nicht glauben, man könnte es 1:1 auf Österreich/Vorarlberg anwenden. Wer die Geschichte der Schweiz über Jahrhunderte hinweg kennt, der erkennt, dass sich direkte Demokratie dort auf einem komplett anderen historischen und kulturellen Hintergrund entwickelte. Die Entwicklung in Österreich könnte unterschiedlicher nicht sein. Ich halte es diesbezüglich mit Ludwig Adamovich, dem langjährigen Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs. Er lehnt die Direkte Demokratie ab mit der Begründung ist, dass sie spaltet, weil sie nur ein Ja oder ein Nein kennt. Demokratie aber lebt vom Kompromiss. Er ist die Grundfeste der Demokratie. Die Interessen vieler müssen berücksichtigt und am Ende ein Konsens gefunden werden. Denn wir sollten zusammenhalten und Gräben überwinden. Derzeit sehe ich in dieser Richtung wenig Hoffnung. Denn es gibt jeden Tag neue Forderungen von Gruppen mit Partikularinteressen, die sich lautstark äußern und, unterstützt von den Medien, die Polarisierung vorantreiben.

Gertraud Walch,

Rankweil