Demokratie – Definition

(Abraham Lincoln, 15. Nov. 1863 zu Gettysburg auf dem letzten Schlachtfeld des Bürgerkrieges: Demokratie ist Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk!) Bundeskanzler Nehammer kürzlich in der Pressestunde: Umfragen interessieren mich nicht. Wir tun das, was wir für notwendig und richtig halten und der Wähler kann 2024 dann wieder entscheiden! Unsere Verfassung verbietet Volksabstimmungen sogar auf Gemeindeebene, die ohne vorausgehenden Beschluss des zuständigen Vertretungskörpers erfolgen. Aber auch bei der SPÖ und der FPÖ hält sich die Befürwortung von Volksabstimmungen in engen Grenzen. Als bei der Fristenlösung eine Volksabstimmung gefordert wurde, wollte man bei der SPÖ dies absolut nicht haben. Die Herren Strache und Hofer und in ihrem Anhang auch Herr Kickl haben sich im Wahlkampf wohl stark für Volksabstimmungen eingesetzt. Bei der ersten sich dann gebotenen Gelegenheit haben sie jedoch im Nationalrat gemeinsam mit der türkisen ÖVP bewirkt, dass der Antrag der Opposition – über die Aufhebung einer bereits beschlossenen Einschränkung des Rauchens – eine Volksabstimmung vorzunehmen, mit ihren Stimmen abgelehnt wurde. In der Schweiz wurde dagegen der von den politischen Vertretern mehrheitlich beschlossene Beitritt zum EWR vom Volk mehrheitlich abgelehnt. Ob richtig oder falsch? Jedoch die Mehrheit der Wähler hat entschieden.

Dr. Hermann Böckle,

Dornbirn