Die „Seele“ der ÖVP
Die ÖVP hat angekündigt, mit der FPÖ Koalitionsgespräche zu führen – trotz vielfacher gegebener gegenteiliger Beteuerungen. „Man werde aber die Seele der ÖVP dabei nicht verkaufen“, konstatierte LH Haslauer in einem ORF-Interview. Die ÖVP hat ihre Seele allerdings bereits mehrfach verkauft – in fünf Bundesländern! Was ist aber nun die „Seele“ der ÖVP? Klingt nach etwas Religiös-Mystischem – das man gar schwer in der ÖVP findet. Aber wahrscheinlich sind damit die „Werte der ÖVP“ gemeint, deren Einhaltung die ÖVP immer wieder vor allem von den Asylanten einfordert. Aber diese Werte muss man in der ÖVP schon mit der Lupe suchen. Christlich-Soziales: Hier sind nur mehr Spurenelemente zu finden, wenn man u. a. an die beabsichtigte Demontage der Mindestsicherung oder an das degressive Modell des Arbeitslosengeldes denkt. Bildung: Fehlanzeige! Die ÖVP blockiert fast alle notwendigen Reformen im Bildungsbereich. Klima: Fehlanzeige! Die ÖVP hat das „Autoland Österreich“ proklamiert – und in Vorarlberg werden Tunnelspinne und S18 forciert, anstatt nach kostengünstigeren und klimaverträglicheren Alternativen zu suchen. Die ÖVP wird in diesen Koalitionsgesprächen von der FPÖ in allen möglichen Bereichen erpresst werden (z. B. Haushaltsabgabe des ORF) – sie befindet sich in einer Sackgasse. Wir werden uns noch wundern, was alles möglich ist!
Armin Oelz,
Dornbirn