Krisenmodus und ­Politikverdrossenheit

Global betrachtet werden Anomalien der Politik durch Abweichungen von demokratischen Normen, wie Politikverdrossenheit, wachsende und steigende Bedrohung von Mandatsträgern, mangelnde Fehlerkultur und der Aufstieg von Populismus etc. durch Misstrauen geschürt. Diese Regelwidrigkeiten, die oft als „Neue Normalität“ wahrgenommen werden, gefährden den gesellschaftlichen Diskurs, untergraben das Vertrauen in Institutionen und offenbaren Widersprüche zwischen Gemeinwohl und kurzfristigen Eigeninteressen, die mitunter auch zu strukturellem Versagen führen, wenn etwa bei der Bewältigung von Langzeitkrisen Konflikte zwischen ideellem Interesse und Gemeinwohl zu sogenannten Dysfunktionen führen und als vorprogrammiert erscheinen. Nichtsdestotrotz offenbaren sich Anomalien der Politik als ein Anzeichen für ein gestörtes Verhältnis zwischen der real existierenden Politik und der Bevölkerung, welches durch eine verstärkte Bürgerbeteiligung und einen Wandel der politischen Kultur überwunden werden muss. Nun – da ich gerade von Anomalie schreibe – die Demokratie gehört auch zu diesem Substantiv und existiert in der Weltgeschichte, und was wir haben, ist äußerst zerbrechlich, sie beruht zwar auf der Verfassung und den Gesetzen, aber noch viel mehr auf dem Vertrauen, das unser Volk in unser demokratisches System und in uns setzt. Analog dazu gibt es leider eine reale Gefahr aus den USA, wo D. Trump statt demokratischer Reflexion eine Kultur der Ressentiments geschaffen hat.