Leserbrief: Brieftauben in der Opposition

Wer die jüngsten Debatten in unserer heimischen Landespolitik aufmerksam verfolgt, reibt sich zunehmend verwundert die Augen. Die Opposition hat offensichtlich eine völlig neue, höchst zweifelhafte Rolle für sich entdeckt: die der politischen Brieftaube. Statt mit fundierter Sacharbeit, eigenen konstruktiven Ideen und durchdachten Alternativen im Landtag zu glänzen, fliegt manch ein Mandatar lieber als bereitwilliger Bote für fremde Interessen durch das Hohe Haus. Da wird mitunter jeder Zettel, den unzufriedene Akteure aus der Landesverwaltung oder strategisch agierende Lobbygruppen im Vorbeigehen zustecken, völlig ungeprüft direkt in den Plenarsaal getragen. Hauptsache, die mediale Schlagzeile stimmt am nächsten Morgen und der polemische Giftpfeil sitzt tief. Dieser reine, vordergründige Opportunismus bedient zwar das schnelle, laute Spektakel für die mediale Galerie, schadet aber der gesamten parlamentarischen Kultur im Land ganz massiv. Eine starke Landespolitik braucht zwingend eine Opposition, die selbstständig denkt, fundierte eigene Konzepte vorlegt und der amtierenden Landesregierung inhaltlich hart auf den Zahn fühlt. Wenn die Opposition jedoch zur reinen Weiterleitungsstelle verkommt, die nur noch fremde Botschaften einfliegt, läuft sie Gefahr, die Glaubwürdigkeit bei den heimischen Bürgern zu verlieren. Unser Land Vorarlberg verdient gewählte Volksvertreter mit einem klaren, ehrlichen politischen Profil – und keine gefiederten Nachrichtenträger, die beim nächsten politischen Windhauch sofort die Richtung wechseln.

Sabine Windberger, Bregenz