„Dornbirn muss Fehler korrigieren“

06.10.2015 • 20:14 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Bürgermeisterin Andrea Kaufmann wird wohl die Richtung andeuten müssen, wie es im Messepark weitergeht. Foto: VN
Bürgermeisterin Andrea Kaufmann wird wohl die Richtung andeuten müssen, wie es im Messepark weitergeht. Foto: VN

Dornbirner Oppositionsparteien gehen in Sachen Messepark in die Offensive. 

Dornbirn. (VN-sca) Es kommt nicht oft vor, dass die Opposition gemeinsame Sache macht. In Dornbirn haben sich aber jetzt FPÖ, SPÖ und Neos zusammengespannt, um in Sachen Messepark-Erweiterung die Bürgermeisterpartei ÖVP zu zwingen, Stellung zu nehmen bzw. nach dem Urteil des Landesverwaltungsgerichts der Erweiterung nicht mehr im Wege zu stehen.

Die Fraktionsführer Gebhard Greber (SPÖ), Walter Schönbeck (FPÖ) und Horst Werner Schneider (Neos) finden klare Worte: „Anstatt Maßnahmen zur Stärkung von ganz Dornbirn zu entwickeln, wird verhindert, blockiert, verzögert und falsch informiert.“ Dabei wissen sie inzwischen auch schwarze Stadtvertreter hinter sich. Nach der ÖVP-Klubsitzung am Montag fasste ein Teilnehmer zusammen: „Da wurde mit Flächen relativ locker umgegangen, hier ein paar Tausend Quadratmeter abgehakt, dort einem Neubau zugestimmt. Aber ein Unternehmen, das auf eigener Fläche bauen will, wird behindert.“ Am Montag habe man über alles Mögliche geredet, nur nicht über den Messepark, das habe ihn gewundert und verärgert. Nachsatz: „Und wie die Baubehörde in Dornbirn agiert, das passt mir schon lange nicht.“

Die drei Oppositionsparteien fordern aber auch volle Aufklärung darüber, warum das wichtige und klärende Schreiben des Landes an alle Bürgermeister aus dem Jahr 2007 den politischen Gremien nicht zur Kenntnis gebracht wurde und wer dafür verantwortlich ist. Es handelt sich dabei um die Anweisung, auf bestehende Genehmigungen Rücksicht zu nehmen (die VN berichteten). Auch wollen sie von Bürgermeisterin Andrea Kaufmann mehr über die Causa der jahrelang verschwundenen und nun doch wieder aufgetauchten Pläne erfahren, die nach der Veröffentlichung in den VN auch in Internetforen für heftige Diskussionen sorgten.

Konsequenz seitens der Opposition: Die Stadtspitze müsse den Fehler sanieren. Gültig seien die 22.667 Quadratmeter und nicht die 17.500 Quadratmeter, so SPÖ, FPÖ und Neos, die über 40 Prozent der Dornbirner Wähler repräsentieren. Bei der Stadtvertretungssitzung werden Schönbeck, Schneider und Greber den Antrag auf Korrektur einbringen. Dann wird sich von der Stadt-ÖVP eine Diskussion wohl nicht mehr vermeiden lassen. Mit den Stimmen der unzufriedenen schwarzen Stadtvertreter hofft die Opposition auf eine Mehrheit für den Antrag.