Vorarlberg hat alle Zeit der Welt

Die Welt dreht sich immer schneller, und die Bedingungen für die Wirtschaft ändern sich so rasant wie nie zuvor. Dem Tempo kann sich die Vorarlberger Wirtschaft nicht verschließen, wir sind ja immerhin Exportweltmeister, und etliche unserer Unternehmen sind auf dem Weltmarkt führend.

Doch so agil und schnell wie die Firmen sind noch lange nicht alle. Und viele wollen auch anders. Gewerbliche Bauvorhaben und Infrastrukturprojekte umzusetzen wird aus verschiedenen Gründen immer schwieriger und vor allem langwierig.

Beispiel Straße: Die S 18 wurde bereits in den frühen 1970er-Jahren projektiert, bis heute ist nichts passiert. Wenn die Z-Variante (was kann nach Z noch für eine Variante kommen?) heuer vielleicht doch noch ein Okay bekommt, heißt das noch lange nicht, dass gebaut wird. Denn der Mittel gibt es viele, um den Bau zu verhindern oder zu verzögern. Der Wachtelkönig ist dabei nur ein Argument, um die Straßenverbindung zu torpedieren; die Lustenauer Bevölkerung, die unter dem Lkw-Transfer durch die Gemeinde leidet, ist für den Bau der Verbindung offenbar keines. Und wirtschaftliche Erfordernisse darf man in der Diskussion erst gar nicht ins Treffen führen.

Beispiel Autobahnraststätte Hörbranz: Seit elf Jahren hangeln sich die Bauwerber von politischer Willensbildung zur Volksabstimmung, von einem Einspruch zum nächsten, von Gutachten zu Gutachten und vom Volksanwalt bis zum Verwaltungsgericht. Obwohl schlussendlich grünes Licht gegeben wurde, findet sich wieder eine Möglichkeit, die Baugenehmigung zu blockieren.

Bürgerbeteiligung ist wichtig – keine Frage. Jedes Projekt soll und muss auf seine Notwendigkeit abgeklopft werden, auf Umwelt- und Nachbarschaftsverträglichkeit. Aber notwendig ist ein Zeitrahmen, in dem die Genehmigung oder Ablehnung von Bauten im Gewerbe- und Infrastrukturbereich entschieden wird. Das müsste doch in einem Land, das sich seines Pragmatismus rühmt, und das immer wieder betont, wie bürger- und wirtschaftsnah die Verwaltung ist, doch möglich sein.

Zeit ist bekanntlich auch Geld, gerade in einer Zeit, die immer schneller wird. Auch wenn manche „Verwalter“ in Vorarlbergs Amtsstuben alle Zeit der Welt haben und jedes Projekt jahrelang „abklopfen“, die Wirtschaft hat diese Zeit definitiv nicht.

Notwendig ist ein Zeitrahmen, in dem über Projekte im Infrastruktur- und Gewerbebau entschieden wird.