Interview mit Arbeitsminister Kocher: Die Suche nach der Balance

Markt / 07.09.2021 • 22:30 Uhr / 6 Minuten Lesezeit
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Martin Kocher will sich im “Vorarlberg live”-Interview nicht auf die Verschärfung einzelner Aspekte des Arbeitslosengeldes festlegen.

Das Gespräch führte die stellvertretende Chefredakteurin Hanna Reiner, verschriftlicht von Matthias Rauch.

Schwarzach Arbeitsminister Martin Kocher weilt derzeit in Vorarlberg. Am Rande eines Besuches der Dornbirner Jugendwerkstätten spricht er mit der stellvertretenden Chefredakteurin Hanna Reiner über die Situation am Arbeitsmarkt und die Debatte zum Arbeitslosengeld.

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Wie wichtig sind Einrichtungen wie die Jugendwerkstätten, wenn es um Perspektiven für Jugendliche geht?

Kocher Sie sind sehr wichtig. Wir haben glücklicherweise in Österreich eine gute Lage, wenn es um die Jugendbeschäftigung geht. Die Arbeitslosigkeit der Jugendlichen ist bereits unter dem Vorkrisenniveau. Trotzdem gibt es jedes Jahr Tausende Jugendliche, die Schwierigkeiten haben, in den Arbeitsmarkt einzusteigen. Sei es aufgrund sprachlicher Hürden, Probleme im privaten Umfeld oder weil sie sich in der Schule schwerer tun. Deshalb ist es wichtig, Einrichtungen zu haben, die diese an den Arbeitsmarkt langsam heranführen und begleiten.

Dem Arbeitsmarkt steht eine große Reform bevor. Was wären aus Ihrer Sicht die Vorteile eines degressiven Arbeitslosengeldes?

Wir diskutieren sehr viel um Einzelaspekte der Arbeitslosenversicherung. Mir ist aber grundsätzlich wichtig, dass wir über alle Aspekte diskutieren, die eine Rolle spielen. Die Höhe des Arbeitslosengeldes ist nur einer davon. Zuverdienst, Zumutbarkeit, aber auch Vermittlung sind andere Aspekte. Am Schluss muss ein austrariertes Gesamtpaket stehen. Wir wollen damit Einkommen besser absichern. Das heißt, dass es anfangs durchaus ein höheres Arbeitslosengeld geben könnte. Wir wollen aber auch Beschäftigung fördern und die Vermittlung vor allem beschleunigen. Wenn wir das schaffen, haben wir auch etwas Spielraum beim Arbeitslosengeld.

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Zu den Zuverdienstgrenzen gibt es auch eine große Diskussion. Gibt es da für sie einen Mittelweg zwischen den Forderungen?

Den gibt es sicher, es haben auch beide Seiten in gewisser Weise recht. Einerseits sind Zuverdienstmöglichkeiten ein Fuß in der Tür, man erhält Fähigkeiten die man braucht, um am Arbeitsmarkt erfolgreich zu sein. Andererseits können sie manchmal jemanden davon abhalten, mehr Stunden zu arbeiten und sich Vollzeit zu engagieren. Ich glaube, man muss die Balance finden. Niemand spricht von einer Abschaffung, aber immer hinzuverdienen zu können ist vielleicht auch ein Hemmnis. Wir schauen uns das genau mit empirischen Studien an, was man tun kann, um Menschen schnell wieder in Beschäftigung zu bringen.

Es gibt auch Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeiten können – und jene, die könnten, aber vielleicht nicht wollen. Wird es für diese Gruppe unbequemer?

Unbequemer nicht aus meiner Sicht. Es geht um Differenzierung und um klare Regeln. Wenn es so etwas wie die Staffelung geben wird, braucht es auch klare Signale. Gleichzeitig braucht es auch die Verpflichtung des AMS und von uns, alles daran zu setzen, gute Vermittlungsangebote zu setzen. Wenn jemand mehrere gute Jobangebote nicht annimmt, dann ist auch klar, dass es Sanktionen geben muss. Diese gibt es jetzt schon, und die Frage ist, wie werden diese am besten ausgestaltet.

Das AMS hat heuer das Ziel, vor allem Stellen mit über 2000 Euro brutto zu vermitteln. Wie sind hier die ersten Erfahrungen?

Wir wollen natürlich möglichst viele Menschen auf möglichst gute Stellen vermitteln. Ein Maßstab ist dafür die Höhe des Lohnes. Bisher ist die Erfahrung gut, wir haben aber wenig Vergleichsmöglichkeiten, da die letzte Zeit aufgrund Corona sehr spezifisch war.

Man hört, Arbeit muss sich mehr lohnen. Dafür sind vor allem die Sozialpartner verantwortlich. Ist hier die Einmischung sinnvoll?

Wir mischen uns nicht ein. Die Kollektivvertragsautonomie bleibt vollständig in der Hand der Sozialpartner. Aber natürlich muss das Ziel einer Arbeitsvermittlung sein, möglichst viele gute Jobs zu vermitteln.

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Da wird immer wieder über Zumutbarkeit gesprochen. Was ist einem Arbeitslosen zumutbar?

Wir haben ein recht ausdifferenziertes System. Direkte Distanz ist ein Kriterium, da kann man sicher darüber sprechen, ob das so optimal ist. Es gibt aber noch andere, wie das Entgelt oder den Berufsschutz. Ich glaube, dass die aktuellen Regeln streng genug sind, die Frage ist aber, wie sie umgesetzt werden und umgesetzt werden können. Während Corona wurden diese zeitweise ausgesetzt, nun kehren wir in die Normalität zurück. Da kann man diskutieren, müssen sie schärfer sein oder sind sie sogar zu scharf, da will ich nicht vorgreifen.

Burgenland-Wien ist wohl zumutbarer als Vorarlberg-Tirol?

Wir haben in Österreich schon sehr unterschiedliche Arbeitslosenquoten. Im Westen sind wir letztlich fast bei der Vollbeschäftigung, in Wien liegt sie aber bei fast 12 Prozent. Wir haben schon vor der Pandemie versucht, regionale Mobilität zu stärken. Da geht es gar nicht darum, sie zu zwingen. Das macht auch für die Betriebe keinen Sinn, da es keine nachhaltige Beschäftigung sichert. Hier geht es darum, wo kann man noch besser unterstützen, wenn sich Menschen entscheiden, für einen Job sehr weit zu pendeln oder umzuziehen.

Wie optimistisch sind sie generell für den Arbeitsmarkt?

Glücklicherweise ist die Erholung um einiges stärker ausgefallen als erwartet. Wir haben fast das Vorkrisenniveau wieder erreicht. Ich erwarte, dass das so weitergeht. Spätestens 2023 sollten wir das Vorkrisenniveau erreicht haben, selbst wenn es noch etwas an Einschränkungen braucht, um die Pandemie zu bekämpfen.

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