13 Verdächtige in Siemens-Betrugsermittlungen

Feldkirch Bei den Betrugsermittlungen in und rundum Siemens Vorarlberg gibt es nach einer weiteren Selbstanzeige 13 Beschuldigte. Wie die Neue am Sonntag berichtete, soll es sich dabei um einen Einzelunternehmer handeln, der Schaden sei in der Selbstanzeige mit rund 370.000 Euro angegeben. Diese Angaben sind bislang unbestätigt, die Staatsanwaltschaft Feldkirch äußert sich nicht zu den bisherigen Ermittlungsergebnissen. Selbstanzeigen sind ein gängiges Mittel bei Vermögensdelikten, da die so gezeigte tätige Reue auf mildere Strafen hoffen lassen.

Der Verdacht des Betrugs kam bei einer internen Kontrolle durch Siemens selbst auf, diese schaltete die Staatsanwaltschaft ein. Im Raum stehen verdeckte Provisionszahlungen und Geldflüsse ohne Gegenleistungen durch Schein- und überhöhte Rechnungen zwischen den eingeweihten Beteiligten, die zum Schaden der betroffenen Unternehmen und Siemens-Kunden geschah. Die Ermittlungen erstrecken sich auf die vergangenen zehn Jahre, der Schaden wird im Millionenbereich geschätzt.

Ermittlungen seit August

Publik wurden die Ermittlungen durch mehrere Hausdurchsuchungen im Sommer 2023. Gegen fünf Personen wurden im August Festnahmen ausgesprochen, darunter mehrere leitende Mitarbeiter der Bauabteilung der Krankenhausbetriebsgesellschaft. Vier von ihnen mussten mehrere Monate in Untersuchungshaft verbringen, wurden jedoch über die zweite Jahreshälfte nach und nach wieder auf freien Fuß gesetzt. Der Siemens-Mitarbeiter wurde als letzter von ihnen mit Jahresende 2023 enthaftet.

Auch gegen den ehemaligen SPÖ-Stadtrat und Festspiel-Vizepräsident Wilhelm Muzyczyn der Landeshauptstadt kam ein Anfangsverdacht auf.  In den VN gab er zu, von besagtem Siemens-Mitarbeiter ein iPhone erhalten zu haben, bestritt jedoch jede Verwicklung. Die Ermittlungen gegen ihn wurden eingestellt.