Hypo Vorarlberg: Alles richtig gemacht
Der Sturm der über die Hypo Vorarlberg nach der Veröffentlichung von Unterlagen zum Signa-Konkurs hereingebrochen ist, zwang Bankvorstand zu einer Stellungnahme – ohne auf Signa einzugehen.
Bregenz Freitag 18 Uhr ist ein ungewöhnlicher Termin für eine Pressekonferenz. Hypo-Vorstandsvorsitzender Michel Haller und Vorstand Wilfried Amann wählten ihn trotzdem, nachdem nicht nur ein politischer Tsunami das Institut nach Enthüllungen zu dem laut Unterlagen, die von der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) an den COFAG-U-Ausschuss geliefert wurden, prognostizierten Verlust von 131 Millionen Euro ausgelöst hat, sondern auch bei Bankkunden und der breiten Öffentlichkeit für Empörung gesorgt hat.
Kein Wort zu Causa Signa
Zweck der Übung: Die Banker des Landes, das Mehrheitseigner der Hypo Vorarlberg ist, wollten beruhigen. Ob das gelingt, ist fraglich. Denn zur Causa Signa sagten sie kein Wort. Da gehe das Bankgeheimnis vor, so Haller. Er erklärte das technische Prozedere des Kredits. “Bei allen Kreditvergaben gilt das Vier- oder Mehraugenprinzip”, das werde immer eingehalten (also auch bei den Signa Krediten). Bei den Vergaben gebe es immer Besicherungen, allerdings scheinen nicht alle auf: “Bei großvolumigen Krediten, die man oft im Konsortium finanziert, scheint nur der Konsortialführer im Grundbuch auf: Andere Besicherungen wie Wertpapiere oder Gesellschaftsanteile wiederum seien gar nicht ersichtlich, so Haller und Amann. “Im Meldewesen ist nichts zu sehen”.
Ob das alles bei der Signa gilt, dazu gibt es nur eine Antwort: “Bankgeheimnis”. Natürlich komme es beim Kreditgeschäft immer wieder zu Ausfällen, doch der Prüfbericht der FMA sei “nicht final”. Dazu gebe es immer verschiedene Sichtweisen von Kontrollorgan und kontrollierter Bank. Das sei auch in diesem Fall so. Der Unterschied laut Haller: “Ein parlamentarischer Ausschuss darf alles anfordern, da gilt das Bankgeheimnis nicht, für Banken gelte das aber gesetzlich.” Dass man als Bank nicht offen antworten dürfe, sei ein Ungleichgewicht. “Das macht es schwierig mit gleichen Mitteln zu antworten”.
Dass Häuslebauer, die keinen Kredit bekommen, schäumen, sei verständlich. “Wir hätten gerne den Hausbauern einen Kredit gegeben, wenn es die KIM-Regeln nicht gäbe”, nutzt Haller das Gespräch über die Signa-Kredite auch gleich zur Kritik an FMA: “Wir würden uns mehr Gleichklang wünschen”. Auch wenn sie zu Kunden nichts sagen, das Chalet N sei kein Privathaus, sondern ein Hotellerie-Unternehmen, stellt Haller auch zur Frage nach dem Kredit für das Lecher Luxushaus fest, unter KIM Verordnung falle das also nicht.
Die Banker verweisen darauf, dass man die guten Geschäfte, die dem Land Jahr für Jahr fünf Millionen Euro in die Kasse spülen, nicht in Vorarlberg machen könne. “Wir haben in den letzten zehn Jahren die Eigenmittel von 1,2 Milliarden auf 1,7 Milliarden Euro gesteigert, das geht nicht, ohne über die Grenzen zu gehen”, sagt Haller und verweist auf “die komfortable Eigenmittelquote von 18,65 Prozent” und das Ergebnis 2023 mit 53 Millionen Euro. Entsprechende Risikovorsorge habe man getroffen.
Mit dem Aufsichtsrat habe stehe man in ständigem Kontakt, also auch bei dem Geschäft, das nicht angesprochen wurde bei dem Gespräch mit Pressevertretern. Nicht dazu gehöre der Landeshauptmann, “der ist kein Organ der Bank”, und die Aufsichtsräte – egal von wem sie nominiert sind – unterliege ebenfalls dem Bankgeheimnis. Für die vielen Kritiker wird diese eilens einberufene Pressekonferenz nicht genügen – Der schale Eindruck bleibt – auch wenn Vorstandschef Michel Haller sagt, er habe die vergangenen Nächte gut geschlafen.