Wettbewerbsfähigkeit zurückgewinnen

Geprägt vom Wiederaufbau und einem erfreulichen Aufholprozess war die Entwicklung der Wirtschaft in der 2. Republik über viele Jahrzehnte eine Erfolgsgeschichte, die Österreich zu einem der wohlhabendsten Länder mit weltweit einer der geräumigsten Wohlfahrtseinrichtungen werden ließ. Seit der Jahrtausendwende jedoch geht es mit unserem Land aber nach unten, was sich an der permanenten Verschlechterung der Wettbewerbsfähigkeit, die Grundlage unseres Wohlstandes, ablesen lässt: 2007 noch auf dem 11. Rang, sind wir inzwischen auf Platz 26 abgestürzt, während vergleichbare Volkswirtschaften wie die Schweiz (2.), Dänemark (3.) und Irland (4.) ganz vorne stehen.

„Gleichzeitig beschäftigt sich die Politik mit Randthemen, die für die Sicherung unserer Wettbewerbsfähigkeit belanglos sind.“

Hannes Androsch

Auch die OECD hat sich in ihrem aktuellen Länderbericht äußerst kritisch über Österreich geäußert. Und während der Fiskalrat wegen der desolaten Staatsfinanzen Alarm schlägt, sind die Prognosen der Wirtschaftsforscher für die kommenden Jahre düster. Die Polykrisen der vergangenen Jahre haben bei dieser Entwicklung sicher eine Rolle gespielt, allerdings waren hiervon auch andere Länder betroffen. Tatsache ist: Wir haben vieles deutlich schlechter oder Notwendiges gar nicht gemacht, worauf auch der Absturz von Platz 25 (2020) auf aktuell Platz 40 betreffend Regierungseffizienz hinweist. Die Beispiele der Versäumnisse reichen von der konservierenden Strukturpolitik über die fehlgeleitete Wirtschafts-, Finanz- und Arbeitsmarktpolitik zu den Versäumnissen in der Bildungs-, Gesundheits-, Energie-, Verkehrs- und Klimapolitik bis zur verheerenden Wohnbaupolitik und der chaotischen Behandlung der sicherheitsbedrohenden illegalen Migration. Es wurden Unsummen mit zweifelhafter Wirkung mit der Gießkanne umverteilt, gleichzeitig aber die Zukunftsausgaben sträflich vernachlässigt. Vieles wurde versprochen, nur weniges gehalten.

Mit widersprüchlicher Überregulierungssucht und immer größeren bürokratischen Behinderungen wurden die notwendigen Entwicklungen verzögert oder ganz verhindert sowie innovative wie investive Aktivitäten stranguliert. Die Steuerbelastung bewegt sich auf Rekordniveau, gleichzeitig explodieren die Staatsschulden. Wir haben zu hohe Arbeits-Lohnstückkosten bei gleichzeitiger Produktivitätsflaute, steigende Teilzeitbeschäftigung und ein zu niedriges faktisches Pensionsantrittsalter. Gleichzeitig beschäftigt sich die Politik mit Randthemen, die für die Sicherung unserer Wettbewerbsfähigkeit aber belanglos sind.

All das gefährdet Österreichs Wohlstand, Wohlfahrt und Sicherheit. Was es folglich braucht, sind schlüssige, langfristige Konzepte mit zukunftsgerichteter, vor allem an den digitalen Herausforderungen orientierter Ausrichtung, basierend auf Leistungsbereitschaft und Übernahme von Eigenverantwortung unter entsprechender politischer Führun