Behördenverfahren: Das ging schon mal schneller
Bürokratie: 70 Prozent der Betriebsanlagengenehmigungen im Land wurden 2023 bis 2025 in drei Monaten abgewickelt. 2017 wurden 83,7 Prozent der Verfahren abgewickelt.
Bregenz Mithilfe des Verfahrensmonitorings lassen sich die Bearbeitungszeiten von Betriebsanlagengenehmigungen in Vorarlberg nachvollziehen. Die aktuellen Zahlen der Bezirkshauptmannschaften für die Jahre 2023 bis 2025 zeigen, dass im Schnitt in diesem Zeitraum über 70 Prozent aller Verfahren innerhalb von zwölf Wochen abgeschlossen wurden. “Diese Zahlen sprechen eine klare Sprache”, stellt Landeshauptmann Markus Wallner fest und sieht sie als Ausdruck “konstant hoher Effizienz der Vorarlberger Bezirksverwaltungsbehörden.” So konstant allerdings auch wieder nicht. Er vergleicht die Zahlen der letzten drei Jahre nicht mit den Bearbeitungszeiten, die bereits in den Jahren 2016 und 2017 erreicht wurden: Im Zeitraum von Jänner bis Oktober 2017 wurden nämlich 83,7 Prozent (2016: 78,5 Prozent) der Betriebsanlagenverfahren allerdings in einem Zeitraum von 13 Wochen abgeschlossen, wie der Landeshauptmann damals mitteilte.
Ein deutlicher Unterschied. Um wieder an die Zahlen der späten 2010er-Jahre heranzukommen, wird es weitere Anstrengungen in den Behörden brauchen. Ein Erfolgsfaktor, um wieder aufzuholen, ist laut Wallner die sogenannte Verfahrenskonzentration. Dabei werden alle erforderlichen Genehmigungen – etwa nach Gewerbe-, Wasser- oder Naturschutzrecht – in einer einzigen kommissionellen Verhandlung zusammengeführt und in einem einzigen Bescheid abgeschlossen. Dieses Vorgehen spare Zeit und reduziere den bürokratischen Aufwand für Unternehmen erheblich. Doch sie werden noch nicht in allen Vorarlberger Bezirksbehörden angewendet. Im Gespräch mit den VN kündigte Wallner an, die Verfahrenskonzentration im Laufe des Jahres auf alle Bezirkshauptmannschaften auszurollen.
“Konzentrierte Verfahren sind ein vielversprechender Weg, den wir verstärkt gehen. Die Einhaltung kurzer Bearbeitungszeiten ist ein zentraler Standortvorteil für Vorarlberg”, weiß der Landeshauptmann. “Wir arbeiten weiter an Verbesserungen, um Prozesse zu vereinfachen und unnötige Bürokratie abzubauen”, resümiert er und verspricht: Die Landesregierung werde alles daransetzen, eine hohe Qualität und Geschwindigkeit der Verfahren zu gewährleisten und den Wirtschaftsstandort Vorarlberg zu stärken. Ziel wäre wahrscheinlich, wieder an die bereits 2017 erreichten Zahlen heranzukommen.