Betrugscausa KHBG: Steuerzahler müssen nicht bluten

21.06.2024 • 13:42 Uhr
Betrugscausa KHBG: Steuerzahler müssen nicht bluten
Die Krankenhausbetriebsgesellschaft ist im LKH Feldkirch untergebracht. Mathis/Archiv

Unternehmen kann sich voraussichtlich mit Hinterlegungen und auf Liegenschaften der Verdächtigen schadlos halten.

feldkirch Der Betrugsfall rund um die Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) und die Firma Siemens dürfte wohl nicht so schnell vom Tisch sein. Seit bald einem Jahr beschäftigt die Causa nun schon Behörden, Spitalsmanagement und Prüforgane, und immer noch liegt vieles im Dunkeln. “Eine heftige Geschichte”, konstatierte KHBG-Direktor Gerald Fleisch am Freitag bei einem Pressegespräch. Sie sitzt nach wie vor tief und wühlt auf. Gleichzeitig herrscht Erleichterung darüber, dass der Steuerzahler für die millionenschweren Malversationen aller Voraussicht nach nicht wird bluten müssen. “Das getraue ich mir zu sagen”, erklärte Fleisch mit der Begründung: “Der bisher identifizierte Schaden ist durch hinterlegte Barvermögen der Beschuldigten und Zugriff auf deren Liegenschaften abgedeckt.” Was bisher an Veruntreuungen aufflog, liege im mittleren einstelligen Millionenbereich. Fragen nach Konkreterem verfingen sich im Hinweis auf das laufende Verfahren und die Verschwiegenheitspflicht.

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KHBG-Direktor Gerald Fleisch setzt der Betrugsfall immer noch zu. VN/Steurer

Kein Imageschaden

Emotional zumindest ein bisschen entlastend wirkt auch der Umstand, dass sich der Betrugsfall, was den Kreis der Verdächtigen in den Reihen der KHBG betrifft, nicht ausgeweitet hat, sondern mit drei gleich blieb. Ein Mitarbeiter, der suspendiert worden war, hat das Unternehmen aus eigenem Antrieb verlassen. Der befürchtete Imageschaden ist ebenfalls nicht eingetreten.

Siemens Vorarlberg
Mit Siemens werden die entstandenen Schäden kooperativ aufgearbeitet. VOL.AT

“Wir bekommen beste Leute”, bekräftigte Gerald Fleisch. Als Beispiel nannte er die Neubesetzung des HNO-Primariats, für das acht Bewerber anstehen. Personelle Verstärkung erhielten bzw. erhalten noch die Revision, sie wird ab Herbst sechs Personen umfassen, sowie der Rechtsbereich. Neu organisiert wurde die Bauabteilung, wo das Übel vor zehn Jahren seinen Anfang an. Betroffen hat es laut Fleisch nur kleine und mittlere Bauvorhaben. In hohen Abrechnungen versteckten sich kleinere Beträge, die dann auf andere Konten wanderten.

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Der KHBG-Chef betonte einmal mehr die Unmöglichkeit, einer solchen Betrugsmasche auf die Spur zu kommen: “Das war nicht zu sehen.” Jetzt geht rund ein Drittel der Arbeitszeit für das Durchforsten von Unterlagen drauf. Der Gerichtsakt umfasst mittlerweile mehrere tausend Seiten. Akteneinsicht ist für die KHBG gewährleistet. Die ist unterdessen damit beschäftigt, die Kontrollsysteme zu verbessern und Löcher zu schließen. Auch auf Nebenbeschäftigungen hat das Unternehmen ein schärferes Auge.

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