Wo sind die Parteien?

Inzwischen sind wir ja schon ziemlich routiniert im Wählen, haben wir doch in den letzten Monaten nahezu alle politischen Gremien gewählt, die wir mitzubestimmen haben. Arbeiterkammerwahl, Europawahl, Nationalratswahl, Landtagswahl – einzig die Gemeinden stehen noch aus. Am 16. März stehen die Gemeinderatswahlen auf dem Programm, zwei Wochen später, also am 30. März, geht es in mögliche Stichwahlen um das Bürgermeisteramt. Und dann ist vorläufig Ruhe mit Wahlen.

Anders als bei Landtags- oder Nationalrats-, noch mehr Europawahlen geht es in der kleinsten politischen Einheit meist weniger um große Entscheidungen, vielmehr stehen Persönlichkeiten im Mittelpunkt. Menschen, denen man zutraut, das direkte Umfeld, in dem wir leben, vernünftig zu gestalten. Und trotzdem stehen hinter diesen Frauen und Männern – zumindest in den Städten und größeren Gemeinden – auch politische Parteien. Fast immer aber werden die schamhaft verschwiegen, weil die Kandidatinnen und Kandidaten offenbar annehmen, dass ihnen das Bekenntnis zur Partei eher schadet denn nützt. Bleiben wir in der Landeshauptstadt, dann nennt der regierende Bürgermeister seine Liste „Michael Ritsch: Team Bregenz“, manchmal auch „ich&du“. Keine Rede von Sozialdemokratischer Partei, die doch die Heimat von Ritsch ist, deren Obmann er sogar war. Nein, die Sozialdemokratie ist offensichtlich nicht die Gruppe, mit der man in Bregenz Wahlen gewinnen kann. Nicht anders bei seinem direkten Konkurrenten. „Für Bregenz – Roland Frühstück“ heißt es auf den Plakaten, und irgendwo steht da klein noch die Volkspartei, so, dass man es leicht übersehen kann. Selbst bei den Grünen kommt Spitzenkandidatin Sandra Schoch noch vor der Partei, einzig die Freiheitlichen und Neos bleiben bei der Benennung der Partei, dann erst kommen die Spitzenkandidaten Hubert Kinz und Michael Sagmeister.

Was ist da passiert, dass sich die eigenen Parteifreunde oder Genossen nicht mehr auf ihre „Mutterpartei“ verlassen wollen? Ganz einfach: Die ehemaligen Großparteien haben in den letzten Jahren, haben vor allem auch in den letzten Monaten durch die verpfuschten Regierungsverhandlungen so viel an Vertrauen bei der Bevölkerung eingebüßt, dass sie keine Werbeträger mehr sind. Nicht einmal mehr bei ihren eigenen Parteimitgliedern. Und so holen sich die wahlerbenden Gruppen kaum Verstärkung durch politische Großkaliber aus Bund oder Land, man fürchtet wohl, dass das in der vertrauten Umgebung eher störend wirken könnte. Es gibt derzeit auch keine Personen in der großen Politik, mit denen man tatsächlich Werbung machen könnte. Bei der ÖVP wartet ein designierter Obmann, was aus ihm noch werden kann, bei der SPÖ ist der Obmann auch nicht gerade ein Wunderwuzzi und bei den Freiheitlichen ist ihr Obmann durch die gescheiterten Regierungsverhandlungen der Strahlemann auch abhanden gekommen. Also lässt man sie allesamt am liebsten in Wien.