Ohne Geld ka Musi

In der Steiermark findet derzeit das große Fällen statt, das Kultur-Fällen. Denn die freiheitlich geführte Landesregierung bremst und kürzt überall, wo es nicht um jene Form von Kultur geht, die der Landesregierung entspricht. Über 560 Kunst- und Kulturtätige sowie 110 Kultureinrichtungen haben ein Protestschreiben in den ersten Tagen unterschrieben – vorläufig ohne Erfolg. Viel Unterstützung bekommen die steirischen Kunst- und Kulturschaffenden aus ganz Österreich, die IG Kultur sammelt laufend Belege für die finanziellen Kürzungen und die Eingriffe in Gremien, um sie mit politisch genehmen Menschen zu besetzen. Die steirische Kulturpolitik unter dem freiheitlichen Landeshauptmann Mario Kunasek ist ein deutliches Beispiel dafür, was uns unter einem „Volkskulturkanzler“ Herbert Kickl erwartet hätte.

Auch wenn uns das erspart geblieben ist, so ist noch kein Juzer der Freude angebracht. Denn für Kultur ist Andreas Babler (SPÖ) als Minister für Kunst, Kultur, Sport und öffentlichen Dienst zuständig. Man kann seinen beruflichen Werdegang durchsuchen – und man wird, außer persönlichen Vorlieben etwa im Musikbereich, keinen wirklichen Bezug zur Kultur finden. Ähnlich verhält es sich mit „seiner“ Staatssekretärin Michaela Schmidt (SPÖ), in deren beruflichen Lebensdaten auch kein Schatten von Kultur auftritt. Immerhin aber war sie ein paar Jahre im Präsidium des Österreichischen Faustballverbandes, was eine gewisse Nähe zum Sport zeigt.

Nun haben wir also die Ausgangslage, dass wir zwei bisher nicht gerade durch ihre Nähe zur Kunst Aufgefallene ganz an der Spitze der Kultur stehen haben, und zudem gibt es noch die Belastung durch ein Sparbudget, das natürlich auch die Kultur trifft. Noch sind wenige Details bekannt, aber wir dürfen annehmen, dass uns da noch ziemlich Unerfreuliches ins Haus steht. Und das gilt nicht nur für den Bund, sondern auch für das Land. Denn abgesehen von der allgemeinen Kürzung des Landesbudgets, das durch die ÖVP-FPÖ-Regierung verfügt wurde, gibt es nun eine nochmalige Kürzung um 50 Millionen Euro, die in allen Bereichen, also auch in der Kultur, wirksam werden soll. Und da droht nun überall wirklich Ungemach.

Vor einigen Jahren war es noch so, dass bei Kürzungen durch den Bund im Kulturbereich das Land Vorarlberg eingesprungen ist, alle Jahre durfte man zudem mit einer doch merkbaren Erhöhung des Landesbudgets für Kultur rechnen. Das hat sich geändert. Nicht nur, dass das Kulturbudget unter Berücksichtigung der Inflation alljährlich weniger wird, so gibt es natürlich auch keine Idee mehr, fehlende Bundesmittel im Land auszugleichen. Eher im Gegenteil. In Vorarlberg will man zeigen, wie sehr man Vorbild als Sparmeister sein kann. Und das wird Auswirkungen haben, gerade in einem ohnehin nicht hoch dotierten Bereich wie der Kultur. Und wenn wir auch noch nicht in der Steiermark sind – auch bei uns gilt: Ohne Geld ka Musi!