Sparen und alte Zöpfe

Üblicherweise wird bei der Rechenschaftsdebatte im Vorarlberger Landtag erst am Nachmittag über die einzelnen Spezialkapitel, also Wirtschaft, Soziales oder auch Kultur gesprochen, der Vormittag ist der sogenannten Generaldebatte vorbehalten. Am vergangenen Mittwoch aber ließ der Neos-Abgeordnete Gerfried Thür, der sein Landtagsmandat leider niederlegen wird, schon am Vormittag aufhorchen. Er brachte nämlich einen Budgetvergleich über die Jahre 2019 bis 2024, um zu zeigen, dass die Inflation nicht schuld ist an der Budgetmisere. Thür wies nach, dass fast alle Haushaltsstellen in dieser Zeit einen höheren Zuwachs hatten als die Inflation von 25,3 Prozent. Eine einzige Ausnahme gibt es: Die Gruppe 3 im Budget, Kultur, blieb mit ihren Steigerungen unter der Inflationsrate, erhielt also de facto weniger Geld.

Ein Nachweis, für den man dem Abgeordneten Thür dankbar sein muss, denn daraus erklärt sich so manche Misere in der Kultur. Da hatten es die Vertreter der Regierungsparteien, Cenk Dogan für die ÖVP und Hubert Kinz für die FPÖ ebenso wie Landesrätin Barbara Schöbi-Fink, in der Kulturdebatte natürlich nicht ganz leicht. Kam ihnen doch die Aufgabe zu, den Einsatz der Regierung und der Koalitionsparteien für die Kultur ins rechte Licht zu rücken. Ganz einfach war das nicht, obwohl man natürlich anführen darf, dass es noch immer unglaublich viele große und kleine Institutionen im Land gibt, die Unterstützung erfahren. Das zeigt allein schon der Kulturbericht des Landes für 2024, der Kulturförderungen von insgesamt 27,2 Millionen Euro detailliert ausweist.

Leichter hatten es da die Vertreter der Opposition. Der Grüne Bernie Weber meinte, dass das Geld falsch verteilt werde, weil die Kultur eben keine Lobby habe. Und – zum Hinweis auf die sinkenden Ausgaben in der Kultur seit Jahren: „Man kann nicht dort sparen, wo nichts ist.“ Vor allem seien Ausgaben für Kunst und Kultur Investitionen in die Zukunft. „Verräumen sie den Sparstift“, meine Weber zur Regierung, „geben sie der Jugend eine Chance.“ Nicht weniger dramatisch sah Reinhold Einwallner von den Sozialdemokraten die Situation. Es gebe eine Unausgewogenheit der Mittel im Budget, keine Verbesserung der Einkommenssituation der Künstler, wie in der Kulturstrategie des Landes angekündigt. Und jetzt werde denen, die ohnehin nichts hätten, auch noch gesagt, dass sie sparen sollten. „Kunst und Kultur ist das, was unsere Gesellschaft, unsere Demokratie zusammenhält“, meinte Einwallner, da spare man am falschen Platz.

Claudia Gamon von den Neos überraschte mit einem Thema, das dieser Landtag so wohl noch nie gehört hatte. Sie stellte die Zuwendungen für die Renovierungen von Kirchen im Land, die mit etwa einer halben Million Euro im Budget zu Buche schlagen, in Frage. „Wen wir schon über Kürzungen reden, dann in allen Bereichen. Dann müssen wir auch alte Zöpfe angehen“, meinte Gamon. Eine Position, die vom Freiheitlichen Hubert Kinz natürlich sofort revidiert wurde: „Kirchen sind Zentren jeder Form von Kultur und deshalb zu erhalten.“