Birgit Entner-Gerhold

Kommentar

Birgit Entner-Gerhold

Der blaue Absturz

Politik / 29.09.2019 • 21:30 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

FPÖ-Chef Norbert Hofer hat sich im Wahlkampf in Paartherapie begeben. Zumindest in einem Werbespot zeigte er, wie harmonisch es sich eigentlich mit Sebastian Kurz weiterarbeiten ließe. Hofer hat sich stets dafür ausgesprochen. Jetzt zieht die FPÖ ihren Wunsch  zurück. Unter 20 Prozent lasse sich keine Regierungsbeteiligung machen. Mit diesem Wahlergebnis sei die Opposition der bessere Platz, sagen alle Freiheitlichen nach der  Wahlschlappe am Sonntag. Das ist selbstredend. Sebastian Kurz hätte ihnen spätestens nach den Turbulenzen der vergangenen Tage eine Absage erteilen müssen.

Türkis-Blau II wäre ein riskantes Projekt. Wie es mit den krisengeschüttelten Freiheitlichen weitergeht, weiß nämlich niemand. Sie wollen sich jetzt neu aufstellen und müssen noch dazu klären, was sie mit ihrem Ex-Obmann Heinz-Christian Strache tun. Dieser hat die Blauen in Ibiza in eine tiefe Krise und kurz vor der Wahl auch noch in eine Spesenaffäre gestürzt.

Wie lange die FPÖ Strache als Mitglied halten kann, entscheidet sich in den kommenden Tagen und Wochen. Schließt sie ihn aus, ist parteiinternes Ungemach relativ sicher. Denn der frühere Vizekanzler hat trotz aller Fehltritte noch immer eine starke Lobby hinter sich, unter anderem seine Ehefrau und Neo-Abgeordnete Philippa. Mit einer Partei, die so am Boden liegt, lässt sich keine Koalition bilden. Sebastian Kurz kann keine Unsicherheiten brauchen. Geht unter ihm zum dritten Mal eine Koalition in die Brüche, würde er seine Glaubwürdigkeit verspielen.

Die FPÖ ist Kurz mit der Entscheidung aber zuvor gekommen. Sie will lieber in die Opposition. Eine Mitte-Rechts-Koalition, wie sie sich der frühere Regierungschef gewünscht hat, wäre aber nur mit den Freiheitlichen möglich. Weder SPÖ noch Grüne werden sich in diese Richtung drängen lassen.

Dass die SPÖ mit der ÖVP zusammengeht, ist ohnehin unwahrscheinlich. Die Grünen ziehen eine Regierungsbeteiligung in Betracht, werden sie aber nicht billig eingehen können. Nach ihrem Wiedereinzug in den Nationalrat müssen sie sich konsolidieren und die Gunst ihrer Wähler über die kommenden Jahre hinweg behalten. Das heißt, Kurz muss sich bewegen, vor allem was Umwelt- und Klimaschutz anbelangt, ebenso beim Migrationsthema und bei Fragen der sozialen Absicherung.

Dass eine ÖVP-Grüne-Koalition halten kann, haben die westlichen Bundesländer in den vergangenen Jahren  beweisen. Der Unterschied: Einerseits handelt es sich um Landespolitik, andererseits haben sich die dortigen Landeshauptleute nicht einer Mitte-Rechts-Politik verschrieben. Kurz tat das schon. Jetzt fehlt ihm aber der Partner. Mit Türkis-Grün muss er seinen Kurs ändern.