Julia Ortner

Kommentar

Julia Ortner

Lernen von 2019: So sind wir schon

Politik / 25.12.2019 • 07:59 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Peter Filzmaier, der Politikerklärer der Herzen, hat das vergangene wilde Jahr jetzt in der „ZiB2“ filzmaieresk-pointiert zusammengefasst: „Es gibt nichts, was es politisch nicht gibt.“ Man kann nur versuchen, aus dem Wirrwarr ein paar Schlüsse zu ziehen:

1) So sind wir leider schon, zumindest manche von uns. Dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach dem Ibiza-Skandal eine aufbauende Botschaft verkündete, war für Österreichs angeschlagene Reputation wichtig und für viele im Land psychologisch wohltuend: „So sind wir nicht, so ist Österreich nicht, aber das müssen wir alle gemeinsam beweisen.“ In der Praxis gibt es allerdings bis heute keine breite öffentliche Debatte über politische Kultur, geschweige denn über den altmodischen Begriff Anstand. Gut, die Spesen-Affäre rund um Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gefällt Teilen der Wählerschaft gar nicht; dennoch diskutiert man vor allem darüber, mit wie viel Prozent der Stimmen Strache nach Ibiza und allem, was folgte, nächstes Jahr bei der Wien-Wahl rechnen kann.

2) Hauptsache, keine Wellen. Ruhe ist ein Wert aus Österreich und die Regierung von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein verwaltet vor sich hin, dass es eine Freude ist (abgesehen von den Ministern für Justiz und Verteidigung, die sich lautstark zu Problemen in ihren Ressorts äußern). Die Chance, in dieser Zeit des Übergangs effektive Regelungen für mehr Transparenz und Maß bei der Parteienfinanzierung voranzutreiben, hat man nicht ergriffen. Immerhin, Herbert Kickls Träume von Polizei-Ponys fanden ein jähes Ende – auch ein Erfolg.  

Durchhalten lohnt sich

3) Das politische Spiel kann sich immer ändern, manchmal viel schneller, als man denkt. Am Comeback der Grünen sieht man, dass Durchhalten auch in schlechten Zeiten zum politischen Erfolg führen kann, wenn das nötige Glück und die gerade passende Themenlage zusammentreffen. Wobei auch hier gilt, was die italienische Mystikerin Katharina von Siena schon im 14. Jahrhundert feststellte: Nicht das Beginnen wird belohnt, sondern einzig und alleine das Durchhalten. Wäre auch kein schlechter Arbeitsansatz für die nächste Regierung. Zumindest in der Theorie.

4) Der Verfassungsgerichtshof ist der Mr. Wolf der heimischen Politikwelt. Wie jener Mr. Wolf in Quentin Tarantinos Film „Pulp Fiction“ räumt der VfGH als Problemlöser hinter der Politik her. Das ist sein Job, den er unbeirrt erledigt, zuletzt haben die Richterinnen und Richter Teile des Sicherheitspakets und der „Sozialhilfe neu“ von Türkis-Blau als verfassungswidrig aufgehoben. Unabhängig davon, wer regiert, der „Grundrechtsgerichtshof“ tut, was zu tun ist. Ein gutes Gefühl, was auch immer das Politikjahr 2020 bringen mag.