Noch nicht fertig

Mit der Stichwahl sind die Bürgermeisterwahlen noch keineswegs abgeschlossen. In 31 Gemeinden, also fast einem Drittel, wird der Bürgermeister (vielleicht auch die eine oder andere Bürgermeisterin) erst von der Gemeindevertretung gewählt. Dabei kann wie auch schon früher in einzelnen Gemeinden das Problem auftreten, dass nicht für Kandidaten eine Mehrheit zu finden ist, sondern eher für eine Mehrheit Kandidaten gefunden werden müssen. In Kleingemeinden ist das kein einfacher und besonders gut bezahlter Job. Verschärft wird das Problem dadurch, dass man bei der Auswahl auf die Mitglieder der Gemeindevertretung beschränkt ist. Bei der Direktwahl hingegen wäre es theoretisch möglich, dass ein Spitzenkandidat mit seiner Liste zwar keinen Sitz in der Gemeindevertretung ergattert, aber trotzdem zum Bürgermeister gewählt wird. Daher sollte wohl überlegt werden, ob nicht auch auf Ersatzmitglieder zurückgegriffen werden könnte.

„Überlegen, auf Ersatzmitglieder zurückgreifen zu können.“

Ein bemerkenswertes Detail der Gemeindevertretungswahl: In neun Gemeinden der Bezirke Bregenz und Dornbirn hat erstmals die Migrantenpartei „Heimat aller Kulturen – HAK“ kandidiert und in Hörbranz, Lustenau und Lauterach Mandate erreicht, in mehreren Gemeinden nur knapp verfehlt. Die Gruppe besteht erst seit 2019, als sie sich von der in der Arbeiterkammer bereits etablierten NBZ abspaltete und bei der Wahl dann aus dem Stand viertstärkste Fraktion wurde. Bei der Landtagswahl blieben es nur 1,9 Prozent Stimmenanteil, aber in mehreren Gemeinden hat Heimat aller Kulturen deutlich aufgezeigt.

Allerdings ist diese Gruppe auch unter den Migranten nur eine klare Minderheit. Dafür gibt es mehrere Gründe: Zum Ersten gibt es unter Vorantritt der Grünen auf immer mehr Wahlvorschlägen der etablierten Parteien Kandidatinnen und Kandidaten mit Zuwanderungs-Hintergrund – durch die Einbindung in eine bereits gut verankerte Fraktion sind die Mitwirkungsmöglichkeiten naturgemäß wesentlich größer. Zum Zweiten sind diese Mitbürgerinnen und Mitbürger – auch wenn sie unter Einrechnung der EU-Bürger bereits ein Viertel der Bevölkerung ausmachen – eine kulturell sehr vielfältige Gruppe, deren Interessen auf keinen gemeinsamen Nenner zu bringen sind. Und zum Dritten versteht sich die Heimat aller Kulturen laut eigener Darstellung überhaupt nur als „homogene Gruppe quer durch alle Schichten der türkischstämmigen Bürgerinnen und Bürger“. Da ist es nur konsequent, dass diese Partei im selben Gebäude wie das türkische Generalkonsulat untergebracht ist.