Birgit Entner-Gerhold

Kommentar

Birgit Entner-Gerhold

Selbstbewusstes Wien

Politik / 11.10.2020 • 21:15 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Die Coronakrise überschattet alles. Auch die Wien-Wahl. Mit der Krise startete der Wahlkampf. Bund gegen Bundeshauptstadt, Bundeshauptstadt gegen Bund. So war es nahezu durchgehend seit April. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ermahnte die Stadtpolitik aufgrund größerer Cluster, während die Volkspartei zu allen Vorgängen in und rund um Ischgl schwieg. Die Stadt tat jegliche Kritik als Wien-Bashing ab. Die Wahrheit lag wie immer in der Mitte. Nicht alles läuft rund in Wien, allerdings liegt auch nicht alles im Argen.

Das zeigt ebenso das Wahlergebnis. Bürgermeister Michael Ludwig konnte sich mit über 40 Prozent klar durchsetzen. Kaum jemand hätte ihm vor zwei Jahren ein solches Ergebnis zugetraut. Geschafft hat er es wohl mit einer guten Mischung: Während sein Zugpferd Peter Hacker dem Bund gegenüber gerne die Zähne zeigte, tritt Ludwig stets als ruhiger und ausgleichender Bürgermeister auf. Er rückte die Wiener Sozialdemokratie weiter in die Mitte.

Mit dem Wahlergebnis erhält Ludwig nun mehr Gewicht zwischen den SPÖ-Granden Peter Kaiser (Kärnten) und Hans Peter Doskozil (Burgenland). Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner kann davon profitieren und lernen. Profitieren, weil es in der Bundespartei vorerst ruhiger wird. Lernen, weil Ludwig sich traut, inhaltlich klarere Akzente zu setzen.

Umso schwieriger wird es für die SPÖ, in Wien mit der ÖVP zusammenzuarbeiten. Eine solche Koalition ist unwahrscheinlich. Die Volkspartei feiert zwar eine Verdoppelung ihres Ergebnisses. Dass die Türkisen – und das sind sie in Wien – tatsächlich mit den Sozialdemokraten regieren wollen, ist aber kaum anzunehmen. Kleiner Juniorpartner einer Über-40-Prozent-SPÖ zu sein, scheint in der Kosten-Nutzen-Rechnung der ÖVP nicht unbedingt sexy. Noch dazu, weil sie eine große, rote Angriffsfläche verlieren würde. Bund gegen Bundeshauptstadt, Bundeshauptstadt gegen Bund wäre Geschichte.

Geschichte ist jetzt auch Heinz-Christian Strache. Er hat – no na – ein Glaubwürdigkeitsproblem und zog mit Ibiza- und Spesenaffäre die FPÖ gleich mit in den Abgrund. Strache hat die Freiheitlichen entzaubert und die Freiheitlichen sich selbst. Vorerst.

Die Grünen klettern wieder hoch, konnten ihr Wiener Ergebnis der Nationalratswahl allerdings nicht halten. Als Testwahl einer Bundesregierungspartei war die Abstimmung dann aber doch in Ordnung, als Bestätigung für die Stadtregierungsbeteiligung äußerst passabel. Die größte Konkurrenz der Grünen trägt nun die Farbe pink. Die Neos spielen im Koalitionspoker mit. Ob mit oder ohne Erfolg, ist für die pinke Erzählung egal. Entweder sie jubeln über die Regierungsbeteiligung oder sie tun, was sie bereits sehr gut können: kontrollieren.

Die Wien-Wahl brachte ein Erdbeben für die Blauen, für Österreich aber nicht. Vieles scheint weiterzugehen, wie es bisher war. Wien bleibt vor allem eines: rot. Die Staatsregierung bleibt selbstbewusst. Das wird auch der Bund – mit oder ohne Wahlkampf – noch häufig zu spüren bekommen.