Mehr Distanz zu London

Politik / 09.05.2021 • 22:38 Uhr
Nicola Sturgeon erhält Rückenwind im Kampf um ein unabhängiges Schottland in der EU. Sie bringt ein neues Referendum ins Spiel. AFP
Nicola Sturgeon erhält Rückenwind im Kampf um ein unabhängiges Schottland in der EU. Sie bringt ein neues Referendum ins Spiel. AFP

SNP spricht nach Wahlsieg über Unabhängigkeitsabstimmung.

London, Edinburgh Die schottische Regierung erwägt eine neue Volksabstimmung über die Unabhängigkeit von Großbritannien bereits im nächsten Jahr. Dies deutete Regierungschefin Nicola Sturgeon nach dem Erfolg ihrer Schottischen Nationalpartei (SNP) bei der Regionalwahl an. Sie schließe nicht aus, dass die entsprechende Gesetzgebung Anfang kommenden Jahres ins schottische Parlament eingebracht werde.

Warnung an London

Erste Aufgabe sei es nun, Schottland aus der Corona-Krise zu steuern. Danach gelte es, sich darauf zu konzentrieren, welches Land Schottland sein wolle. Sturgeon warnte die britische Regierung in London erneut davor, ein Referendum abzulehnen. Dies hätte schwere Konsequenzen. Sturgeon wies darauf hin, dass die SNP und die Grünen, die ebenfalls für die Loslösung vom Vereinigten Königreich und eine Rückkehr in die EU eintreten, im Parlament gemeinsam eine klare Mehrheit haben. Eine Volksabstimmung zu blockieren, bedeute, den demokratischen Willen der Schotten zu ignorieren. Ohne Zustimmung aus London wäre ein Referendum nach Ansicht der meisten Experten jedoch nicht rechtens.

Die Schottische Nationalpartei (SNP) errang 64 Sitze und verpasste die absolute Mehrheit im 129 Sitze zählenden Parlament. Die Grünen kommen auf acht Sitze. Die SNP gewann zum vierten Mal in Folge, verpasste aber ihr Ziel einer absolute Mehrheit. Sturgeon warnte den britischen Premierminister Boris Johnson, dieser dürfe sich dem Willen des schottischen Volkes nach einem neuen Unabhängigkeitsreferendum nicht entgegenstellen.

Beim ersten Referendum im Jahr 2014 hatten sich noch 55 Prozent der Schotten gegen eine Loslösung von London ausgesprochen. Bei der Brexit-Abstimmung im Jahr 2016 votierten die Schotten aber mehrheitlich gegen den EU-Austritt. Danach gewann die Unabhängigkeitsbewegung erneut an Fahrt. Nun blüht also die nächst Abstimmung.