Peter Bußjäger

Kommentar

Peter Bußjäger

Modellregion

Politik / 21.05.2021 • 06:30 Uhr

Im Nachhinein betrachtet hat Vorarlberg mit seiner Modellregion alles oder zumindest fast alles richtig gemacht. Das Land bewies, dass es möglich ist, sowohl die Pandemie zu bekämpfen als auch in gewissem Umfang ein öffentliches Leben zu erlauben. Zwischenzeitlich waren die Infektionszahlen allerdings besorgniserregend in die Höhe geschnellt, aber die Gesundheitsversorgung blieb voll gewährleistet.

„Die in Vorarlberg gewonnenen Erkenntnisse sind nun Vorbild für den Rest Österreichs.“

Das Projekt war – nicht nur außerhalb des Landes, sondern auch innerhalb – von viel Häme und Zweifeln jener Kritiker begleitet, die mit ihrer Destruktivität typischerweise jedes innovative Vorhaben zu Fall bringen. Die Professionalität des Vorgehens hat ihnen nicht den Gefallen getan, das Projekt scheitern zu sehen. Ein bisschen Glück gehört natürlich auch dazu.

Entscheidend hat zum Erfolg aber wohl beigetragen, dass unverzüglich erforderliche regionale Maßnahmen ergriffen wurden. Wichtig war, dass die Gemeinden des Bregenzerwaldes, des Leiblachtales und des Rheindeltas Anordnungen wie die Ausreisetests unterstützt und keinen ritualisierten Widerstand geleistet haben. Vermutlich war ihnen bewusst, dass die Bevölkerung hinter derartigen regionalisierten Maßnahmen steht. Bereits im Herbst 2020 hat eine Umfrage ergeben, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ein solches Vorgehen eindeutig bevorzugt. Warum die Politik in Österreich so lange zugewartet hat, ist nicht nachvollziehbar.

Die in Vorarlberg gewonnenen Erkenntnisse sind nun Vorbild für den Rest Österreichs. Kritikern bleibt nur noch übrig, an der angeblich mangelnden wissenschaftlichen Begleitung des Projekts herumzunörgeln. „Überwachte“ Experimente wie die Modellregion sind übrigens der Sinn des Föderalismus und sollten noch viel häufiger zum Einsatz gelangen. Voraussetzung ist allerdings, dass Bund und Länder sich als lernfähig erweisen.

Peter Bußjäger ist Direktor des ­Instituts für Föderalismus und ­Universitätsprofessor in Innsbruck.