Massenhinrichtungen gemeldet

kabul, Wien Nach der Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan gibt es Berichte über schwerste Menschenrechtsverletzungen, darunter Massenhinrichtungen von Zivilisten und Angehörigen regierungstreuer Sicherheitskräfte. Das berichtete die Hochkommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, am Dienstag in Genf. Ob die Evakuierungsflüge aus Kabul nach Monatsende weiter fortgesetzt werden können, ist unklar. Täglich können dadurch Tausende Menschen vor den Islamisten fliehen. Auch Österreicher befinden sich noch in Afghanistan.

Mädchen nicht in die Schule

Hochkommissarin Bachelet sprach bei einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates von „gravierenden Risiken für Frauen, Journalisten und die neue Generation von Leitfiguren der Zivilgesellschaft.“ Der Bewegungsspielraum von Frauen sei in manchen Regionen eingeschränkt worden, teilweise dürften Mädchen nicht mehr in die Schule gehen, friedliche Proteste würden unterdrückt und Minderjährige zum Waffendienst geholt.

Die USA halten unterdessen vorerst an ihrem Ziel fest, ihre Truppen bis zum 31. August aus Afghanistan abziehen. Dies erklärte Präsident Joe Bidens Sprecherin Jen Psaki nach einer Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten. Dabei habe der Präsident erklärt, dass der US-Einsatz gemessen am aktuellen Fortschritt bis Monatsende planmäßig beendet werden könnte, sagte Psaki. Er habe außerdem das Verteidigungsministerium und das Außenministerium um Notfallpläne gebeten, um den Zeitplan, falls nötig, anzupassen. Die europäischen Verbündeten London, Paris und Berlin drängen indes auf einen späteren Termin, da nur so die Evakuierungsflüge in der bisherigen Form fortgesetzt werden können. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg schloss sich den Forderungen nach einem Weiterbetrieb des Flughafens in Kabul an. Das US-Militär kontrolliert den Airport und hat dort mehrere Tausend Soldaten stationiert. Ohne die USA ist ein Betrieb unwahrscheinlich.

Taliban ablehnend

Die Taliban wollen keine Verlängerung akzeptieren. Einer Fortsetzung der Mission über die Frist am 31. August hinaus werde man nicht zustimmen, sagte Taliban-Sprecher Sabiullah Mudschahid. Einem Bericht der „Washington Post“ zufolge hatte der Direktor des US-Auslandsgeheimdienstes CIA, William Burns, den Vizechef der Taliban, Mullah Abdul Ghani Baradar am Montag zu einem Gespräch in Kabul getroffen. Baradar wird als möglicher künftiger Regierungschef gehandelt.

Einige Dutzend Österreicher

Dem Außenministerium in Wien zufolge befinden sich derzeit noch einige Dutzend Österreicher in Afghanistan, die ausreisen wollen. Dazu kämen Personen, die sich bei der zuständigen Botschaft in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad wegen einem Einreisewunsch in Österreich gemeldet und angegeben hätten, dass sie einen Aufenthaltstitel haben, wie eine Sprecherin auf VN-Anfrage mitteilte. „Dies konnte noch nicht in allen Fällen geklärt werden.“ Das Ministerium bemühe sich darum, möglichst direkten Kontakt zu halten. „Es handelt sich um eine extrem schwierige Situation, die sich stündlich ändert.“ Die Betroffenen werden mit Hilfe von europäischen und internationalen Partnerstaaten aus dem Krisenland gebracht. Zuletzt konnte Ungarn 173 Personen ausfliegen; mit an Bord waren auch österreichische Staatsbürger und US-Amerikaner. VN-RAM