Die Chatverläufe, die alles lostraten

Parteipolitisch motivierte Umfragen auf Kosten der Steuerzahler: Das Finanzministerium hat offenbar für Erhebungen der ÖVP bezahlt, die dem Ziel dienen sollte, Sebastian Kurz zum Parteiobmann und später zum Kanzler zu machen. So lautet der Verdacht der Staatsanwaltschaft. Der Analysebericht der Ermittler zeigt allerdings nicht nur den Tatplan auf, sondern erneut ein Sittenbild türkiser Machenschaften. Eines vorweg: der damalige Finanzminister Hans Jörg Schelling wusste nichts davon – scheinbar auch nicht, das Sebastian Kurz vorhatte, die Partei zu übernehmen. Für alle genannten gilt die Unschuldsvermutung. Fest steht: Schelling war zu keiner Zeit involviert. Das bestätigt auch die Staatsanwaltschaft in ihrem Bericht.

Die Anfänge

Sebastian Kurz dürfte spätestens ab 2015 mit den ersten Planungen zur Parteiobernahme begonnen haben, wie Auszüge aus dem Buch des damaligen Vizekanzlers und ÖVP-Chefs Reinhold Mitterlehner zeigen. Mitte März 2016 folgten laut Ermittlern die ersten Treffen zwischen der damaligen Familienministerin Sophie Karmasin, dem damaligen Generalsekretär des Finanzministeriums Thomas Schmid sowie den Medienmachern Wolfgang und Helmuth Fellner, die unter anderem die Zeitung Österreich verantworten. So könnte der Startschuss für das „Beinschab-Österreich-Tool“ gefallen sein. Der Name erklärt sich wie folgt: Sabine Beinschab – Gründerin des Instituts „Research Affairs“ – war für von der ÖVP bestellte Umfragen zuständig, die Medien um Wolfgang und Helmuth Fellner – unter anderem „Österreich“ – sollten diese veröffentlichen. Finanziert wurde das vom Finanzressort. Spätestens seit Juni 2016 bestand laut Staatsanwälten die Vereinbarung. Kurz war damals Außenminister. Bereits im April 2016 schrieb der heutige Finanzminister Gernot Blümel, dass Mitterlehner keine Rolle mehr spiele.

Ich habe Sebastians Budget um 34 Prozent erhöht. Scheiße mich jetzt an. Mitterlehner wird flippen. Kurz kann jetzt Geld scheißen.

Schmid

Mitterlehner spielt keine Rolle mehr…

Blümel

Danke! Aber den Schelling lässt ihr Leben. Der ist ok.

Schmid

Meine Stimme hat er!!!

Blümel

Die Studien

Die Staatsanwaltschaft vermutet, dass das Finanzministerium die Studien und Befragungen durch Research-Affairs im Rahmen der Forschungsförderung zahlte. Zumindest in den ersten drei Studien sei dies der Fall gewesen. „Allein die bis März 2018 nachweislich verrechneten Kosten übersteigen 300.000 Euro, wobei zu beachten ist, dass die ersten Wellen über Österreich abgerechnet wurden und daher allenfalls der aus öffentlichen Mittel entnommene Betrag unter 300.000 Euro liegen könnte. Allerdings ist wohl davon auszugehen, dass die Abrechnung zu Lasten von Österreich nicht ohne eine Gegenleistung erfolgte.“ Schmid habe außerdem die verschleierte Verrechnung angetrieben, die Kosten der ÖVP-Umfragen sollten zu Studienaufträgen dazugerechnet oder hineingepackt werden – all das nicht im Nahmen von Karmasin, die Beinschab vermittelt haben soll, oder Beinschab selbst. 

Ich brauche dann noch einen Firmennamen von dir, der nicht Karmasin enthält. Oder deinen Namen. Für die Angaben bei parlamentarischen Anfragen wäre das hilfreich.

Schmid

Ja bin eh selbständig. Ok.

Beinschab

Ein anderes Beispiel.

Die Kosten für die offenen (Anm. Umfragen) packst du dann in die Studie zur Betrugsbekämpfung rein.

Schmid

Du meinst Betrugsbekämpfung + 3 Wellen (Anm. der Umfragen) eine Rechnung?

Beinschab

Gegengeschäfte

Der Verdacht der Gegengeschäfte verstärkt sich laut den Ermittlern durch den Umstand, dass der heutige Pressesprecher des Kanzlers – damals im Finanzressort –, Johannes Frischmann, für die wunschgemäße Platzierung der Umfrage Inserate/Medienkooperationen zusagte.

Zu Österreich: ende Juli eine Doppelseite mit Reise/Zollinfos und rund um 15. August. Beides Mal Umschlag Sonntagsausgaben. Gesamt netto 116.000 (gleich wie die ersten zwei Wellen).

Frischmann an Schmid

Auch später scheint noch Geld geflossen zu sein, wie Chats aus dem Jänner 2018 zeigen.

Zur Info. Österreich hat Löger in Brüssel nicht einmal gebracht… heute nur einmal klein. Trotz umfassender vorab Ankündigung und ausführlicher Info.

J.L. (Sprecher des damaligen Finanzministers Hartwig Löger)

Das liegt daran, dass wir denen keine Geld Zusagen gemacht haben. Die stehen noch auf null. Und du hast ja den Helmuth Fellner auch noch nicht getroffen.

Schmid

Das kann doch nicht wahr sein!?

J.L.

Doch. Empfehlung: Fahr zu Wolfgang Fellner und treffe ihn. Unverbindlich. (…)

Schmid

Nur mehr die Frage. Wie bringe ich ihn verdammt nochmal morgen in die Zeitung.

J.L.

Helmuth Fellner – für die Kohle. Wolfgang Fellner – für den Content

Schmid

“Ich bleibe loyal”

Frischmann verließ im Wahlkampf Anfang Juli 2017 das Finanzministerium und begann als Pressesprecher von Kurz bei der ÖVP. Gleich danach fragte er bei Schmid nach, ob „wir“ das weiter machen mit „Umfragen“. Schmid antwortete darauf mit „unbeeinträchtigt“ und „unbedingt“, wie die Unterlagen der Staatsanwaltschaft zeigen. Im Mai 2017 unterhielten sich die beiden zuletzt über eine Prämie, die Frischmann für seine Arbeit im Finanzressort erhalten hatten.

Und ein noch größerer Dank für die Prämie! Meine Augen haben heute gestrahlt als der Lohnzettel gekommen ist. DANKE! (…)

Frischmann

Ich honoriere Loyalität. Nur das zählt.

Schmid

Ich bleibe loyal. Ich zähle zum kleinen Orchester auf der Titanic, das bis kurz vor dem Untergang gespielt hat.

Frischmann

Angedachte Beteiligungen

Es bestanden offenbar auch Überlegungen – ob ernst gemeint oder nicht – seitens Schmid und Frischmann sich am Institut von Sabine Beinschab zu beteiligen, wie eine Unterhaltung von Ende 2016 zeigt. Sophie Karmasin sei damit einverstanden. Die Staatsanwaltschaft hegt den Verdacht, dass sie sich an Research Affairs beteiligt hatte.

An dieser Firma (Anm. von Beinschab) werden wir uns beteiligen.

Schmid

Als was? Als BMF oder als Schmid-Frischmann GmbH.

Frischmann

Schmid Frischmann. Ich meine das ernst. Die (Anm. Beinschab) kriegt bald ORF Vertrag. Und Fellner hat sie jetzt fix übernommen. Werde mit ihr im neuen Jahr essen gehen und das klar stellen. Sonst bekommt sie ein Problem. Mit mir! Sophie ist damit einverstanden.

Schmid

Ok.

Frischmann

Wir müssen uns nur überlegen wie. Aber wird lustiges Projekt.

Schmid

Das wird’s.

Frischmann

Checke ihr noch ein paar größere Kunden. Aber 30 Prozent.

Schmid

Nur müssen wir vorher den Chef (Anm. damals Finanzminister Hans Jörg Schelling) die sechs Jahre absichern. (Laut Ermittlern wurde zu dem Zeitpunkt vermutlich mit einer Neuwahl 2017 spekuliert, inklusive der darauffolgenden Legislaturperiode kämen sechs Jahre zusammen)

Frischmann

Ja! Das mache ich gerade. Sophie im IHS Institut. Und bei Beinschab. Für Kunden. Fette cash cow! Oder wir zwei nehmen 50 Prozent. Und Sophie und Beinschab  50. Wäre auch Möglichkeit.

Schmid

Und du machst dann beim Armin Wolf mit dem Filzmaier die Analysen

Frischmann

Wirtschaftsforschung

Auch im Bereich der Wirtschaftsforschung wollte Schmid mitmischen. Aussagen des Instituts für höhere Studien, dem damals der heutige Arbeitsminister Martin Kocher stand, wollte er entgegentreten. Im Juli schrieb er Kurz, Kocher auf Linie zu bringen. „IHS vom BMF finanziert.“ Chats zeigen, dass Schmid vorhatte, gewisse Finanzierungen zu streichen, daran aber scheiterte. Im Juli 2018 schrieb er dem damaligen IHS-Chef: „Wir haben ein paar ernste Fragen zur Entwicklung des IHS.“ Später hieß es laut Chats von August 2018: Druck ausüben. Das IHS hatte die Reform der Sozialversicherung und die Finanzierung von Bildungsinstitutionen kritisiert.

Kocher, (…) und ich müssen Termin machen. Aufbereiten – den ganzen Käse den das IHS derzeit verbreitet. SV Kritik. Bildungskritik. Will denen Stress machen. Danke

Schmid

Kocher erklärte am Freitag dazu: “Es liegt in der Natur der Sache und ist immer wieder vorgekommen, dass Institutionen und Personen Wünsche, Meinungen und Kritik zu Forschungsergebnissen und Interpretation derselben an mich herangetragen haben.” Er habe diese als Direktor aber immer sehr deutlich zurückgewiesen. Das IHS habe in seiner Zeit “immer völlig partei- und regierungsunabhängig und wissenschaftlich integer agiert.

Banken und Kinderbetreuung

Interessant sind auch die Vorgänge im Jahr 2016, als Kern bereits SPÖ-Kanzler und Mitterlehner noch Vizekanzler war. Es wurde über eine Einmalzahlung der Banken (Bankabgabe) und deren Verwendung verhandelt. Am 30. Juni erhielt Kurz eine Warnung dazu von Schmid.

Wir müssen bei Banken aufpassen. Die wollen das am Montag weiter besprechen und entscheiden – HBK (Kern) und HVK (Mitterlehner) und Mahrer und Co! Ziel – 1,2 Mrd. für Nachmittagsbetreuung mit Rechtsanspruch und Vereinbarungen Bund Gemeinden ohne Länder! Mega Sprengstoff.

Schmid

Gar nicht gut!!! Wie kannst du das aufhalten?

Kurz

Ich terrorisiere gerade Mahrer und (…) und mache denen das klar. Ich sitze da nicht drinnen. Leider

Schmid

Bitte. Kann ich ein Bundesland aufhetzen?

Kurz

Das sollten wir – wir schicken deinen Leuten heute auch noch die Infos.

Schmid

Danke.

Kurz

Wenn Mitterlehner das macht – 1,2 Mrd. für Kern mit einem nachgeben bei allen bildungspunkten wäre das irre. Das Programm ist nämlich echt geil. Aber das muss einer von unseren machen!!! Bei unseren Finanzpunkten haben sie überall nachgegeben. Kontrolle, Doppelgleisigkeiten, Indizierung, sparen.

Schmid

Parteiübernahme

Am 4. September 2016 fand der Parteivorstand der ÖVP statt, bei dem Kurz nach Angaben Mitterlehners erstmals offen von der geplanten Übernahme der Parteiführung sprach. Ein besonderer Chatverlauf zeigt die damalige Stimmung. Schmid erklärte etwa: „Mitterlehner is dead like a dodo.“ Ein neuer Generalsekretär wurde bestellt. Es geht daraus auch hervor, dass Schelling scheinbar nichts von den Übernahme Plänen wusste. Seine Sprecherin M.B. schriebt: „Interessante Erkenntnis zum Tag: HBM (Anm. Schelling) hatte keine Ahnung.“

Wir sind auf der reinsten Blutwiese.

Schmid

Höre ich.

M.B.

Oh mein Gott!!!!

Schmid

Also neuer Gs (Generalsekretär) ist fix?

M.B.

Gernot (Anm. Blümel) meint er denke ja.

Schmid

Werner Amon.

Blümel

Amon wäre sowas von old Style. Erinner dich. Korruption. Usw.

M.B.

Einstimmig

Blümel

Amon einstimmig

Schmid

Mitterlehner versus Schelling

Im Oktober 2016 ging Schelling mit Mitterlehner auf Konfrontationskurs, weil der SPÖ bei Steuer- und Budgetthemen zu viel nachgegeben werde. „Im November eskalierte die Situation offenbar soweit, dass Mitterlehner Schelling drohte ihn als Finanzminister rauszuwerfen“, heißt es in den Unterlagen der Staatsanwaltschaft. Schmid berichtete Kurz.

Hbm (Schelling) kam total entsetzt aus 6er runde zurück. Hvk (Mitterlehner) hat überall nachgegeben. Pensionen, Schüsselpfad und Co. Er will auch bei der Kalten Progression nachgeben. Vielleicht redest du mit Schelling. Muss arg gewesen sein.

Schmid

Einen Monat später richtete er sich nochmals an Kurz.

Mitterlehner dreht durch. Droht dem Finanzminister ihn rauszuwerfen. Spioniert dir in Tirol nach und erkundigt sich welche Wirtschaftsrunden du dort machst – er hat dort nachgefragt. Das wird immer unerträglicher.

Schmid

Im Jänner 2017 wandte sich auch Frischmann ab.

Der Mitterlehner zieht uns runter.

Frischmann

Ja

Schmid

Er zieht Chef (Schelling) mit. Das ist das Problem.

Frischmann

Regierungsprogramm

Im Jänner 2017 wurde das Regierungsprogramm von SPÖ und ÖVP nachverhandelt. Auch hier ging es wieder vor allem ums Budget.

Schelling kann sagen, habe mich durchgesetzt, alles unter budgetvorbehalt. Jeder euro, der ausgegeben wird, muss im eigenen ressort andworswo eingespat werden. Was meinst du?

Kurz

Ja! Er muss. Sonst ist er hin. Die wollen so viel ausgeben! (…)

Schmid

Bitte schau, dass Schelling jetzt mal schnell ankündigt, dass bevor was unterscheiben wird alle zu ihm zu Budgetgesprächen müssen. Muss ja auch finanzierbar sein.

Kurz

„Im April wollte Schelling einen Kompromiss mit der SPÖ – soweit erkennbar in Bezug auf die Kalte Progression, was Kurz so deutlich ablehnte, dass er Schelling klarmachte, dass er im Falle eines Kompromisses raus sei“, steht in den Unterlagen der WKStA.

Schelling fällt in Ungnade

Das Protokoll zeigt aber noch mehr, nämlich was der ehemalige Finanzminister über Schmid und Co denkt.  Der Vorarlberger Unternehmer erwarb sich auch als Politiker einen guten Ruf. Als Sebastian Kurz an die Macht kam, war die Zeit von Schelling aber wohl gezählt; was ihm aber lange nicht gesagt wurde. Am 14. Mai sprechen die Kurz-Vertrauten Johannes Frischmann und Thomas Schmid über Hans Jörg Schelling:

Ich denke, wir können unseren Schelling Wahlkampf einstampfen, oder?

Frischmann

Eher schon. Ganz sicher bin ich mir aber nicht.

Schmid

Wieso soll Sebastian noch an HBM (Anm: Herr Bundesminister) halten? Ich meine mich würde freuen, wenn er bleiben könnte.

Frischmann

Er wird sich sein eigenes Team bauen. Schelling halten, wenn es ihm nutzt. Sonst nicht. So einfach denkt er.

Schmid

Schellings Abgang

Am 15. Mai 2017 ärgert sich Schelling per Whatsapp: “Es muss nur am Mittwoch klar sein, dass ich fix Teil des Teams nach der Wahl bin. Sonst gleich ohne mich. Sigi Wolf ist schon über die Diskussion entrüstet und stellt seine Unterstützung in Frage. Rosam sagt, er kann bei meinen Imagewerten und Kompetenz gar nicht ohne mich.”Am 5. September 2017 wird es Schelling zu bunt.

Brauche ich nicht, habe mich anders entschieden.

Schelling

Ok. Aber wie du gesagt hast – einfach abwarten und cool bleiben.

Schmid

Ich bin 64 und zu alt für Spielchen.

Schelling

Du bist jünger Als ein Großteil dieser jungen Spießer.

Schmid

Ich werde von allen Seiten auf die heutige PK und Moser angesprochen. Allgemeiner Tenor: Es ist offensichtlich, dass Kurz ihn präferenziert als FM (Anm.: gemeint ist Josef Moser als Finanzminister, der am Ende allerdings das Justizressort übernahm, Hartwig Löger das Finanzressort). Alle fragen mich, warum ich nicht dabei war sondern irgendwelche “Experten”. Meine Frau geht noch weiter und sieht eine Provokation und einen Affront mir gegenüber. Ihr dringender Rat ist, mich zurückzuziehen, bevor ich weiter beschädigt werde. Ich glaube sie hat Recht. Und da sich niemand konkret dazu äußert, ob ich bleibe oder nicht, werde ich diesen Schritt setzen. Ich bin keine Schachfigur, mit der andere spielen. Ich setze meine Züge selbst. (…) Mich wird niemand demontieren, so wie man es mit Fekter gemacht hat. Ich gehe selber, ich plane eine Presseerklärung am Montag.”

Schelling

Bist du dir sicher Chef? Wen hat er denn? Er kann ja nicht alles mit den Jungen machen. Moser ist doch kein Finanzminister. Solltest du vorher nicht noch einmal mit ihm direkt reden. Alleine. Unter 4 Augen reden? Dann könntest du das besser beurteilen. Wie er es sieht. Wenn wir diese Woche noch einmal ein Gespräch mit Kurz organisieren. Könntest dich auch noch diese Woche entscheiden.”

Schmid

Es geht nicht um Moser sondern und mich. Das ist kein Stil, so umzugehen. Ich habe kein Problem, nicht dabei zu sein, ich erwarte nur Ehrlichkeit im Umgang. (…)

Schelling

Also da bin ich bei Dir! Aber über Stil lässt sich streiten den müssen diese Buben noch lernen. (…) Meine Empfehlung wäre mit Kurz nochmal zu reden. Dann Schritt setzen. Darf ich ihn anrufen und sagen du möchtest Termin? 4 Augen.

Schmid

(…) Mich muss man nicht scheibchenweise demontieren. (…) Jeder Redakteur stellt als erstes die Frage, wie es mir geht, wenn Moser schon in den Startlöchern steht. Moser in allen Talkshows, Moser als Experte für das Wahlprogramm, etc. Das ist mehr als Inszenierung. Auch heute Lampl dasselbe. Und: Nein, ich brauche keinen Termin.

Schelling

Ich verstehe das. Glaubst du wirklich der soll Finanzminister werden? Es wäre nur unfassbar schade und Verschwendung wenn du nicht weiter machst und jetzt schon aufhörst ohne für dich Lobbying zu machen im Hintergrund. Du hast einige LHs. Sigi Wolf. Krone. Österreich. Usw.

Schmid

Um das geht es nicht. Aber alle erwarten sich ein Signal, dass ich bleibe. Dieses gibt es nicht, ist für mich aber auch kein Problem. (…)

Schelling

Und wirkt das nicht beleidigt wenn du vor drei Tagen sagst, du möchtest weiter machen und dann am Montag sagst, nein Danke. (…)

Schmid

Das ist egal, in 48 Stunden ist man vergessen.

Schelling

Bitte schlafe noch einmal darüber und überlege ob wir nicht mit Kurz Gespräch ausmachen sollten. Er soll dir erklären wieso immer Moser. Dann sagst ihm, du gehst. Oder bleibst. (…)

Schmid

Nochmal. Moser ist mir Wurscht. Ich will nicht beschädigt werden, indem über mich spekuliert wird. (…)

Schelling

Ich würde mit Kurz direkt reden und fragen. Was los ist.

Schmid

Ich werde ganz sicher nicht für mich lobbyieren. Ich spule noch mein Programm beim Ecofin ab und ziehe mich dann aus dem Wahlkampf zurück. (…)

Schelling

Aber bitte rede mit Kurz diese Woche. Das ist auch für dich reinigend. Da ist ja einiges aufgestaut. Und er ist Parteiobmann.

Schmid

Er wird rechtzeitig informiert. Ich bin mit mir im Reinen.

Schelling

Es gibt nichts schlimmeres wie frustige Abgänge. Du hast so viel erreicht. Du musst mit Kurz ein Abschlussgespräch führen schon alleine für dich. Dann sag es ihm rein. Dass man so nicht führen kann. (…)  Er schuldet Erklärung. Er will Kanzler werden. Dann soll er auch sein Team führen.”

Schmid

Das ist nicht mein Stil. Ich werde äußerlich genauso emotionslos agieren, wie man es von mir gewohnt ist. Keine Sorge.

Schelling

Du bist echt kein Mitterlehner.

Schmid

Landeshauptleute und “Haltung”

Als Reinhold Mitterlehner sein Buch „Haltung“ veröffentlichte, konnte sich Schmid scheinbar nicht mehr halten.

Keiner musste sich jemals einer Bundeswahl stellen und den Schwachsinn der Vorgänger erklären! Du hast das alles erfolgreich geschafft und wir durften Dabei mitarbeiten. Mitterlehner ist ein Linksdilettant und ein riesen Oasch!! Ich hasse ihn. Bussi Thomas.

Schmid

Danke Thomas. Super, dass Spindi heute ausgerückt ist. Das stört den Arsch sicher am meisten.

Kurz