Kanzlerbesuch zu Corona, Corona, Corona und ein bisschen Rhesi

Politik / 11.11.2021 • 20:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Kanzlerbesuch zu Corona, Corona, Corona und ein bisschen Rhesi
Schallenberg (r.) besuchte Landeshauptmann Wallner in Bregenz. VLK/Serra

Kanzler Schallenberg erstmals in seiner neuen Funktion in Vorarlberg zu Besuch.

Bregenz Nicht nur beim Vorarlberger Wirtschaftsforum, auch bei seinem Besuch im Landhaus gab es für den neuen Bundeskanzler Alexander Schallenberg vor allem ein Thema: die Bewältigung der Coronakrise. „Wir alle haben die Pandemie leid“, ärgert sich Schallenberg. Und er wirbt: Das einzige Exit-Ticket sei nun mal die Impfung. Da die Zahlen so hoch sind, werde es für Ungeimpfte immer schwieriger. Schallenberg spricht von ungemütlichen Weihnachten für Ungeimpfte, von regionalen Lockdowns. „Es wird ein Weihnachten unter 2G geben.“ Ungeimpfte könnte es noch härter treffen, nämlich mit einem Lockdown. Denn bei einem Lockdown können Ungeimpfte nur noch zur Arbeit, zum Einkaufen des täglichen Bedarfs oder zum Spazieren aus dem Haus. Was er nicht wolle: dass Geimpfte plötzlich aus Solidarität zu Ungeimpften in den Lockdown müssen. Sollte es so weit sein, sind Kontrollen natürlich schwierig, fährt er fort. Stichprobenartig natürlich, aber er hoffe auf die Vernunft der Menschen.„Aber wir können nicht eine Mehrheit von zwei Dritteln in Geiselhaft einer Minderheit geben.“ Landeshauptmann Markus Wallner lehnt ebenfalls einen Lockdown für alle ab. Er hat offenbar insgesamt keine Lust mehr auf Lockdowns. „Wer glaubt, die vierte Welle mit einem Lockdown zu brechen, der irrt. Weil dann wird es eine fünfte Welle geben. Der einzige Weg ist die dritte Dosis.“

Die Ampelkommission forderte am Donnerstag dringend weitere Maßnahmen. Für Oberösterreich und Salzburg empfiehlt sie de facto einen Lockdown. Die Kommission befürchtet, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit ein sehr hohes Systemrisiko an den Krankenhäusern erreicht werde. Sie regt an, Ungeimpften auch den Zugang zum nicht notwendigen Handel sowie zu Museen zu untersagen, glaubt aber, dass das nicht reichen wird. Darum sollen in besonders betroffenen Gebieten Schritte kommen, die einem Lockdown gleichen, um Kontakte zu reduzieren. Oberösterreich hat schon einen Lockdown angekündigt. Ab Montag soll er für Ungeimpfte gelten.

Wallner warnt auch im Fall Vorarlbergs: „Auch hier herrscht eine angespannte Lage. Die Prognosen zeigen kein Licht am Ende des Tunnels, wir haben ein ungebremstes Wachstum.“ Neben Corona streiften Kanzler und Landeshauptmann auch andere Themen. So wollte Wallner das Hochwasserschutzprojekt Rhesi in der Diskussion platzieren. In seiner Funktion als Außenminister habe Schallenberg ja selbst damit zu tun gehabt. Nun sei es wichtig, dass die Staatsvertragsverhandlungen weiterlaufen, betont Landeshauptmann Wallner. Im Dezember steht die zweite Verhandlungsrunde zwischen Schweiz und Österreich an.

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