Verletzliche Demokratie

Politik / 03.01.2022 • 22:29 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Trump wiegelte die Menge auf.

Trump wiegelte die Menge auf.

Weltweites Entsetzen: Am 6. Jänner 2021 fand der Sturm auf das US-Kapitol statt.

washington Aquilino Gonell kämpfte um sein Leben. Der Polizist stand einem wütenden Mob gegenüber und versuchte verzweifelt, die Randalierer zurückzudrängen. Es sei wie in einer “mittelalterlichen Schlacht” gewesen, sagte Gonell später. Seine Kollegen und er hätten sich Zentimeter für Zentimeter gegen den brutalen Mob verteidigen müssen. “Ich hätte sterben können an jenem Tag. Nicht ein Mal, sondern viele Male”, so der Beamte der Polizei des US-Kapitols.

Beispiellose Attacke

Gonell überlebte. Doch er trug Blessuren davon, die noch immer nicht verheilt sind. Das Gleiche gilt für die amerikanische Demokratie. An jenem 6. Jänner 2021 geschah, was sich viele nie hätten vorstellen können: Eine fanatische Menschenmenge erstürmte den Sitz des US-Kongresses, angepeitscht von Donald Trump, dem amtierenden Präsidenten. Ein beispielloser Angriff auf das Herzstück der amerikanischen Demokratie. Der unverfrorene Versuch, ein Wahlergebnis zu kippen. Und ein kolossales Versagen des US-Sicherheitsapparates.

An jenem Mittwoch war der Kongress in Washington zusammengekommen, um den Erfolg Joe Bidens bei der Präsidentenwahl offiziell zu bestätigen. Eigentlich eine Formalie. Doch Wahlverlierer Trump sah die Zusammenkunft als letzte Chance, sich gegen seine Niederlage aufzulehnen und das Ergebnis umzukehren.  Bei einer Rede wiegelte Trump seine Anhänger auf, zum Kapitol zu marschieren und “wie der Teufel” zu kämpfen. Danach sah er vor dem Fernseher im Weißen Haus tatenlos zu, wie seine Unterstützer den Kongresssitz stürmten, Polizisten bis zur Erschöpfung kämpften und Senatoren und Abgeordnete unter Schreibtischen kauernd um ihr Leben bangten. Fünf Menschen kamen ums Leben, darunter ein Polizeibeamter.

Gonell beschrieb Monate später mit anderen Polizisten bei einer Anhörung im Kongress, wie er jene Stunden erlebte: die Tritte und Schläge, die Wut der Angreifer, den Schmerz, die Todesangst. “Die körperliche Gewalt, die wir erlebten, war schrecklich und verheerend.” Gonell musste mehrmals operiert werden. Der Angriff habe bei seinen Kollegen und ihm ein bleibendes Trauma ausgelöst. Einige hätten danach den Dienst quittiert.

Misstrauen ins Wahlsystem

Trump überstand ein Amtsenthebungsverfahren, das im Kongress gegen ihn eingeleitet wurde. Bis heute behauptet er ohne jede Grundlage, er sei durch Betrug um den Wahlsieg gebracht worden. Ihm ist es gelungen, nachhaltiges Misstrauen ins Wahlsystem und demokratische Grundfesten zu säen. In mehreren Umfragen zweifelten erschreckend hohe Zahlen an Bürgern, dass Biden der rechtmäßige Gewinner ist. Verschwörungstheorien breiten sich weiter aus. Die Republikanische Partei hat sich auch nicht von Trump losgesagt. Im Gegenteil: Der Ex-Präsident hat die Partei im Griff und spielt mit einer möglichen Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2024.

Nach dem Sturm auf das Kapitol gab es Hunderte Ermittlungsverfahren und Anklagen gegen jene, die sich an der Attacke beteiligten. Parallel wurde ein Untersuchungsgremium im Repräsentantenhaus eingerichtet, um die Hintergründe aufzuklären. Inzwischen ist klar, wie viele Warnungen es vorab gab, wie viele Anzeichen hinter den Kulissen ein Desaster erahnen ließen, ohne dass der hochgerüstete US-Sicherheitsapparat die nötigen Vorkehrungen traf. Viele Trump-Getreue versuchten auch, den damaligen Präsidenten zu bewegen, einzuschreiten und die Gewalt zu beenden – ohne Erfolg. Klar ist auch, dass jener Tag das Selbstverständnis der USA angekratzt und ihr Außenbild beschädigt hat. Gonell formulierte es so: “Es ist ein Schandfleck für unsere Geschichte und unser moralisches Ansehen im In- und Ausland.”

„Die körperliche ­Gewalt, die wir erlebten, war schrecklich und verheerend.“

Bilder der Angreifer gingen um die Welt.

Bilder der Angreifer gingen um die Welt.

Anhänger des damaligen Präsidenten griffen das Herzstück der US-Demokratie an.   AFP
Anhänger des damaligen Präsidenten griffen das Herzstück der US-Demokratie an.   AFP

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