Warnung vor Eskalation

Politik / 13.01.2022 • 22:31 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Das Risiko eines Krieges sei so groß wie schon lange nicht mehr, sagt Rau.AFP
Das Risiko eines Krieges sei so groß wie schon lange nicht mehr, sagt Rau.AFP

OSZE-Vorsitz zu Spannungen mit Russland: Kriegsrisiko wächst.

Wien Bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben Diplomaten vor einer Eskalation der Spannungen zwischen Russland und anderen europäischen Staaten gewarnt, ohne konkrete Lösungen zu präsentieren. Die Sitzung in Wien am Donnerstag stand im Zeichen der Krisendiplomatie um den russischen Truppenaufmarsch nahe der Ukraine und die Moskauer Sicherheitsforderungen an die NATO. „Das Risiko eines Krieges im OSZE-Gebiet erscheint jetzt größer zu sein als in den vergangenen 30 Jahren“, sagte Polens Außenminister Zbigniew Rau, der dieses Jahr den Vorsitz der OSZE innehat. Die russische Seite beklagt ein fehlendes Entgegenkommen der Nato, die einen schriftlichen Verzicht auf eine Aufnahme weiterer osteuropäischer Staaten in das Bündnis kategorisch ablehnt.

Vor Vertretern der 57 Mitgliedsländer, darunter Russland und die Vereinigten Staaten, warb Rau dafür, die Organisation zu nutzen, um Spannungen durch Dialog abzubauen. „Manche der Teilnehmerstaaten glauben, dass es ausreicht, eine Rede zu halten, statt zu debattieren“, sagte er danach bei einer Pressekonferenz. Fragen zu seinen konkreten Plänen für einen Gesprächsprozess im Rahmen der OSZE beantwortete er nicht.

Die Sitzung folgte auf bilaterale Krisengespräche der USA mit Russland in Genf am Montag und ein seltenes Treffen der 30 Nato-Staaten mit Russland in Brüssel am Mittwoch. Aus westlicher Sicht stellen die vielen russischen Truppen eine Gefahr für die Ukraine dar. Moskau wiederum sieht sich vom transatlantischen Militärbündnis Nato bedroht und fordert, dass die Allianz keine neuen Mitglieder wie die Ukraine oder Georgien aufnimmt.

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