NATO verstärkt Militärpräsenz
Militärisches Engagement in Osteuropa wird angesichts des Ukraine-Konflikts ausgebaut.
Kiew Die NATO-Mitgliedsstaaten wollen angesichts der Spannungen zwischen der Ukraine und Russland ihre Militärpräsenz in Osteuropa stärken. Die Truppen der NATO-Staaten würden in Bereitschaft versetzt und man entsende weitere Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge in den Osten, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag. Die USA und Großbritannien reduzieren unterdessen ihre Botschaftspräsenz in Kiew.
„Die NATO wird alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um unsere Verbündeten zu schützen und zu verteidigen. Das schließt auch die Verstärkung des östlichen Teils unserer Allianz mit ein“, sagte Stoltenberg weiter. Die Ukraine ist kein NATO-Mitglied, aber mehrere ihrer westlichen Nachbarländer sind es.
USA erwägen Truppenverlegung
Wie ein NATO-Diplomat der Nachrichtenagentur Reuters sagte, erwägen die USA in den kommenden Wochen eine Truppenverlegung von West- nach Osteuropa. Die Verlegungen sollten dabei graduell erfolgen, sagt der Diplomat und bestätigt damit einen entsprechenden Bericht der „New York Times“.
Russland warf den USA und der NATO im Ukraine-Konflikt einen gefährlichen Eskalationskurs vor. Nicht Russland sei der Ursprung der Spannungen, sondern die „Hysterie“ der USA und der NATO, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Die Mitteilung des Militärbündnisses zur Verlegung von Truppen an die Ostflanke „führt dazu, dass die Spannung wächst“, sagte Peskow der Agentur Interfax am Montag.
In diesem Zusammenhang warnte der Kreml vor einer wachsenden Gefahr eines Überfalls von ukrainischer Seite auf die von prorussischen Separatisten kontrollierten Teile der Regionen Luhansk und Donezk in der Ostukraine. Die Ukraine sei gerade dabei, ihre Truppen und Ausrüstung in sehr hoher Zahl entlang der Linie zu den selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk zu konzentrieren.
„Der Charakter dieser Konzentration deutet auf die Vorbereitung eines Angriffs hin. Und tatsächlich ist diese Gefahr jetzt sehr groß“, sagte der Kreml-Sprecher. Die „Hitzköpfe“ in der Ukraine würden aktuell durch Waffenlieferungen ermuntert in ihrem Ziel, sich die abtrünnigen Gebiete zurückzuholen.
Moskau würde es nach Darstellung Peskows begrüßen, wenn die NATO die Stimmung nicht weiter aufheizen, sondern Kiew von einer gewaltsamen Lösung des Konflikts abraten würde.
Diplomaten werden abgezogen
Mit einem eindringlichen Appell warnte unterdessen der britische Premier Boris Johnson den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor einem Einmarsch in die Ukraine. „Wir müssen es dem Kreml, Russland, sehr klar machen, dass es ein desaströser Schritt wäre“, sagte Johnson am Montag.
Währenddessen ziehen Washington und London nicht unmittelbar benötigte Beschäftigte aus Kiew ab. Angehörige von Diplomaten seien zudem zur Ausreise verpflichtet worden, teilten die Außenministerien mit. Es handle sich bei den Maßnahmen die US-Botschaft betreffend um „Vorsichtsmaßnahmen“, sagte eine hochrangige Beamtin des US-Außenministeriums.
Die Ukraine bezeichnete die Reduzierung des US-Botschaftspersonals in Kiew als „übertriebene Vorsicht“.
„Die NATO wird alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um unsere Verbündeten zu schützen.“