Ukraine bekommt EU-Kandidatenstatus

brüssel Die Europäische Union hat die von Russland angegriffene Ukraine offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen. Beim EU-Gipfel wurde auch beschlossen, Moldau den Status eines Bewerberlandes zu gewähren, wie Ratspräsident Charles Michel mitteilte. Der Belgier sprach wie auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj von einem „historischen Moment“. Selenskyj wurde nach der Entscheidung live zum Gipfel zugeschaltet. Er bedankte sich bei Charles Michel, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie den Staats- und Regierungschefs für die Unterstützung. „Die Zukunft der Ukraine liegt in der EU.“  Ursula Von der Leyen kommentierte: „Heute ist ein guter Tag für Europa.“ Die Länder seien Teil der europäischen Familie. Die historische Entscheidung der Staats- und Regierungschefs bestätige das.

Mit der einstimmigen Entscheidung der 27 Mitgliedsstaaten erkennt die EU die Anstrengungen der beiden Länder um eine Beitrittsperspektive an und will ihnen Mut machen, den Weg entschlossen fortzuführen. Vor allem Selenskyj hatte angesichts des russischen Kriegs gegen sein Land zuletzt immer wieder eine solche Botschaft der EU eingefordert – auch um den mehr als 40 Millionen Bürgern seines Landes zu zeigen, dass sich der Kampf für Freiheit und Demokratie lohne.

Aufnahme kann dauern

Eine Garantie auf eine zügige Aufnahme in die EU ist der Kandidatenstatus nicht. Nach einer Empfehlung der EU-Kommission sollen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau erst dann beginnen, wenn diese weitere Reformauflagen erfüllt haben. Dabei geht es etwa um Justizreformen und eine stärkere Korruptionsbekämpfung.

Dass der Beitrittsprozess auch in einer Sackgasse enden kann, zeigt der Fall Türkei. Das Land hat bereits seit 1999 den Kandidatenstatus. Die 2005 begonnenen EU-Beitrittsverhandlungen liegen allerdings seit Jahren wegen der aus Brüsseler Perspektive unbefriedigenden Entwicklungen in dem Land auf Eis.

Warten für Georgien

Die Ukraine hatte vor knapp vier Monaten kurz nach Beginn des russischen Angriffs die Aufnahme in die EU beantragt. Kurz darauf reichten auch der kleine Nachbar Moldau sowie das im Südosten Europas gelegene Georgien Beitrittsanträge ein.

Das rund 3,7 Millionen Einwohner zählende Georgien soll den Beitrittskandidatenstatus allerdings erst bekommen, wenn es weitere Reformauflagen erfüllt. Es ist nach Einschätzung der EU-Kommission derzeit deutlich instabiler als das rund 2,6 Millionen Einwohner zählende Moldau und die Ukraine. „Georgiens Zukunft liegt in der EU“, sagte der EU-Ratschef Charles Michel.

„Es ist ein einzigartiger und historischer Moment in den bilateralen Beziehungen.“