Chats zwischen Wallner und Schmid: “Die Hoffnung stirbt zuletzt”

Bregenz Er habe nie eine Verbindung zu Thomas Schmid gehabt und auch nie mit ihm gechattet. Das hielt Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) vor etwa einem Jahr im Gespräch mit VOL.at fest. Doch heute schaut die Sache anders aus. Entsprechende Chatnachrichten liegen den VN und VOL.at vor. Demnach gab es sehr wohl Kontakt zwischen dem Landeshauptmann und dem ehemaligen Generalsekretär im Finanzministerium und Vertrauten von Sebastian Kurz (ÖVP). Es geht darin um eine mögliche Steuernachzahlung der landeseigenen illwerke vkw. Zuerst hatte der ORF Vorarlberg darüber berichtet.

Thema ist eine 2012 begonnene Großbetriebsprüfung mit einer Steuernachforderung, das Land widersprach. Wallner schrieb etwa „Servus! Lösung gefunden in der Steuersache?“

Ein anderes Mal erkundigte er sich: „Hallo Thomas! Gibt es eine Lösung? Wir müssen jetzt die Medienarbeit vorbereiten.“ Schmid antwortete: „Ich hoffe ja! Melde mich gleich“ Darauf folgt vom Landeshauptmann: „Die Hoffnung stirbt zuletzt“. Der Tonfall ist durchaus kollegial, auch aus dem Urlaub von Schmid: “LG aus Ibiza.”

Das Ende der Steuergeschichte: Das Land legte fünf Gutachten zur Sache vor. Das Finanzamt Feldkirch hob die Bescheide der Großbetriebsprüfung 2018 auf und bestätigte die Rechtsansicht der illwerke vkw im Jahr darauf. Ganz im Sinne der Landesregierung.

Was sagt Wallner heute dazu? Er habe bereits erläutert, dass er im Zuge des Verfahrens mit mehreren Personen Kontakt hatte, auch mit Schmid – eben als Eigentümervertreter. Um eine politische Intevention handle es sich keineswegs, sondern um das legitime Vertreten von Landesinteressen. Und die Aussage gegenüber VOL.at vor einem Jahr? Dies habe sich auf ein anderes Thema bezogen, die kalte Progression.