Bundeswehr braucht neue Spitze

Politik / 16.01.2023 • 22:41 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Unter anderem sorgte ein Hubschrauberflug von Ministerin Lambrecht, bei dem ihr Sohn mitreiste, für Kritik.AP
Unter anderem sorgte ein Hubschrauberflug von Ministerin Lambrecht, bei dem ihr Sohn mitreiste, für Kritik.AP

Deutschlands Verteidigungsministerin Christine Lambrecht tritt zurück.

Berlin Die seit Monaten in der Kritik stehende Verteidigungsministerin Christine Lambrecht zieht die Konsequenzen und tritt zurück. Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) um ihre Entlassung gebeten, hieß es in einer Erklärung der Ministerin vom Montag. Die Nachfolgefrage blieb zunächst unbeantwortet. Der Kanzler werde diese „zeitnah“ regeln, kündigte eine Regierungssprecherin an, und danke Lambrecht „für die gute Arbeit, die sie in dieser schwierigen und herausfordernden Zeit als Verteidigungsministerin geleistet hat“. Eine Nachfolge wird für heute, Dienstag, erwartet.

SPD-Chef Lars Klingbeil zollte Lambrecht Respekt für ihren Schritt. Sie habe das Verteidigungsministerium in einer außen- und sicherheitspolitischen Ausnahmesituation übernommen.

„Mediale Fokussierung“

Eigene Fehler räumte Lambrecht in ihrer Erklärung nicht ein. Stattdessen nannte sie die Berichterstattung der Medien als Grund für ihren Rücktritt: „Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu“, schrieb sie in der Rücktrittserklärung.

Kritikgebeutelte Amtszeit

Die 57-jährige Lambrecht sah sich seit Monaten Rücktrittsforderungen der Opposition ausgesetzt. Kritiker warfen ihr fehlende Sachkenntnis, die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit vor. Negativschlagzeilen machte ein Foto ihres Sohnes, der in einem Hubschrauber der Bundeswehr mitreiste. Jüngst sorgte Lambrecht für Irritationen mit einer auf Instagram verbreiteten Neujahrsbotschaft, in der sie begleitet von Silvesterfeuerwerk in Berlin über den Ukraine-Krieg sprach.

Ministerium im Zentrum

Damit wird der Kanzler nun einen zentralen Posten im Ampel-Kabinett neu besetzen. Das Verteidigungsministerium ist infolge Russlands Angriffskriegs gegen die Ukraine noch stärker in den Fokus gerückt. Deutschland hatte als Reaktion ein 100-Milliarden-Euro-Programm aufgelegt, um die Bundeswehr besser auszurüsten. Auch bei der Unterstützung der Ukraine spielt das Ressort eine wichtige Rolle.

Mitte Dezember hatte Scholz seine Verteidigungsministerin noch gegen Kritik in Schutz genommen. „Die Bundeswehr hat eine erstklassige Verteidigungsministerin“, sagte er damals der „Süddeutschen Zeitung“.

Lambrecht hatte das Verteidigungsministerium mit dem Start der Ampel Ende 2021 übernommen. Zuvor war sie im letzten Kabinett von Angela Merkel (CDU) Bundesjustizministerin gewesen, am Schluss führte sie zusätzlich auch das Familienministerium.

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