Nato berät über Ukraine

Politik / 10.10.2023 • 22:50 Uhr
Immer mehr Gräber: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat schon Tausende Todesopfer gekostet. AFP
Immer mehr Gräber: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat schon Tausende Todesopfer gekostet. AFP

Treffen im Schatten des Ukraine-Kriegs und des Hamas-Terrors.

Brüssel Die Verteidigungsminister der 31 Nato-Staaten kommen an diesem Mittwoch zu einem zweitägigen Treffen in Brüssel zusammen. Hauptthema werden die Zusammenarbeit mit der von Russland angegriffenen Ukraine sowie der geplante Ausbau der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten des Bündnisses sein. Am Donnerstag soll es zudem eine Videoschaltung mit dem israelischen Verteidigungsminister Joav Galant zu dem verheerenden Terrorangriff der Hamas-Terroristen geben. Kurz vor Beginn des Nato-Treffens organisieren die USA an diesem Mittwochvormittag (10 Uhr) Beratungen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe. Über sie werden Waffenlieferungen an das von Russland angegriffene Land koordiniert. Die Nato ist offiziell außen vor, weil auch Nicht-Bündnisstaaten Teil der Kontaktgruppe sind. Als Gast wird unter anderem der neue ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow in Brüssel sein. Er soll am späten Nachmittag auch am ersten Treffen des Nato-Ukraine-Rats auf Ebene der Verteidigungsminister teilnehmen.

Überschattet wird das Treffen nicht nur von dem Hamas-Angriff auf Israel. Sorgen bereitet im Bündnis auch die erneute Eskalation der Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo. Zudem gibt es intern schwere Spannungen, weil die Bündnismitglieder Türkei und Ungarn weiter die Aufnahme Schwedens in die Nato blockieren.

Ramstein-Gruppe

Zum Treffen der sogenannten Ramstein-Gruppe wird als Vertreterin der deutschen Bundesregierung Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller erwartet. Zu den Nato-Beratungen hat sich Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigt. Indes hat der rumänische Präsident Klaus Iohannis bei einem Besuch seines Kollegen Wolodymyr Selenskyj die Unterstützung seines Landes für die von Russland angegriffene Ukraine unterstrichen. Bukarest sei darauf fokussiert, der Ukraine zu helfen, den Krieg zu gewinnen, sagte er nach Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten bei einer Pressekonferenz am Dienstag. Kiew zu unterstützen sei im strategischen Interesse seines Landes.

Dank an Rumänien

Selenskyj sagte nach dem Treffen der beiden Staatsoberhäupter zu Journalisten, es sei über die Sicherheit der Schwarzmeerregion diskutiert worden, über wirtschaftliche Zusammenarbeit, gemeinsame Infrastrukturprojekte und ukrainische Bitten um militärische Unterstützung. Selenskyj dankte Rumänien zudem dafür, seinem Land in der Vergangenheit militärische und humanitäre Hilfe geleistet zu haben. Zuvor am Dienstag hatte er erklärt, das Nato- und EU-Mitgliedsland sei „ein Freund, der uns an unserem dunkelsten Tag zu Hilfe gekommen ist und dessen Unterstützung mit der Zeit stärker wird“.

Selenskyj (links) erhielt in Rumänien volle Unterstützung zugesagt. AFP
Selenskyj (links) erhielt in Rumänien volle Unterstützung zugesagt. AFP