Verheerender Raketeneinschlag
Biden sagt Israel bei einem Besuch am Mittwoch Solidarität und volle Unterstützung zu.
tel aviv, washington Der US-Präsident Joe Biden hat Israel angesichts der Gewalteskalation im Nahen Osten die Solidarität und volle Unterstützung seines Landes zugesichert. „Israel muss wieder ein sicherer Ort für das jüdische Volk sein. Und ich verspreche Ihnen, dass wir alles in unserer Macht Stehende machen werden, um dies sicherzustellen“, sagte Biden bei einem Besuch in Tel Aviv am Mittwoch. Dort kam er mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem israelischen Kriegskabinett zusammen.
Die Reise des US-Präsidenten war von einem verheerenden Raketeneinschlag bei einer Klinik im Gazastreifen am Vorabend überschattet worden. Biden sagte in Tel Aviv, dass die ihm vorliegenden Informationen darauf hindeuteten, dass die Explosion Ergebnis „eines irrtümlichen Raketenbeschusses durch eine Terrorgruppe in Gaza“ gewesen sei. Vom Nationalen Sicherheitsrat der US-Regierung hieß es, dass Israel nach derzeitiger Einschätzung, die auf der Analyse von Luftbildern, abgefangenen und anderen Daten beruhe, für die Explosion „nicht verantwortlich“ sei. Die Gesundheitsbehörde in Gaza weist jedoch der israelischen Armee die Schuld für das Unglück zu. Israels Armee sprach hingegen von einer fehlgeleiteten Rakete der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad, die auf einem Parkplatz vor dem Krankenhaus explodiert sei.
Weiterreise abgesagt
Der Vorfall verschärft die Spannungen in der Region dramatisch, befeuert Sorgen vor einer Eskalation und Ausweitung des Konflikts – und stürzte auch Bidens Reisepläne ins Chaos. Ursprünglich hatte Biden von Israel nach Jordanien weiterfliegen wollen, um dort den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, Ägyptens Staatschef Abdel Fattah al-Sisi und den jordanischen König Abdullah II. zu treffen. Nach dem Raketeneinschlag in dem Krankenhaus in Gaza hatte Jordanien das Treffen jedoch kurzfristig abgesagt.
Unterstützung
Biden versicherte jedoch Israel fortdauernde Unterstützung. Die USA würden Israel weiterhin den Rücken stärken, wenn es darum gehe, sein Volk zu verteidigen, sagte er. „Vor 75 Jahren erklärten Ihre Gründer, dass diese Nation ein auf Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden basierendes Land sein würde“, so der US-Präsident. „Die Vereinigten Staaten stehen an Ihrer Seite, wenn es darum geht, diese Freiheit zu verteidigen, für Gerechtigkeit zu sorgen und den Frieden zu unterstützen. Heute, morgen und immer.“ Biden kündigte an, noch im Laufe dieser Woche beim US-Kongress Mittel für „ein noch nie da gewesenes Unterstützungspaket“ zu beantragen.
Schutz von Zivilisten
Die USA wollen eine weitere Eskalation des Konflikts in der Region unbedingt vermeiden. Zur Abschreckung haben sie mehrere Kriegsschiffe ins östliche Mittelmeer verlegt. Auch Luftwaffengeschwader der Air Force mit ihren Kampfjets wurden in die Region geschickt. Das Verteidigungsministerium hat angesichts der Gewalteskalation im Nahen Osten 2000 US-Soldaten in erhöhte Einsatzbereitschaft versetzt. Dies ermögliche es, schnell auf das sich verändernde Sicherheitsumfeld zu reagieren. Biden sagte auch, Washington werde mit Israel und den Partnern in der Region zusammenarbeiten, um weitere Tragödien für unschuldige Zivilisten zu verhindern. Denn neben einer Botschaft der Solidarität ging es dem US-Präsidenten bei seinem Kurzbesuch auch darum, auf den Schutz der Zivilbevölkerung in Gaza zu drängen – ein Balanceakt. Er erinnerte daran, dass die „große Mehrheit der Palästinenser nicht die Hamas“ seien – und kündigte humanitäre Hilfe in Höhe von 100 Millionen US-Dollar für den Gazastreifen und das Westjordanland an. Netanjahu sagte bei dem Treffen, dass Israel im weiteren Verlauf des Krieges alles tun werde, um Zivilisten aus der Gefahrenzone herauszuhalten. „Wir haben sie gebeten und werden sie auch weiterhin bitten, sich in sicherere Gebiete zu begeben.“
In Tel Aviv kam Biden auch mit israelischen Rettungskräften und Familien zusammen, die bei dem Großangriff der islamistischen Hamas am 7. Oktober Angehörige verloren haben oder deren Familienmitglieder verschleppt wurden. Unter ihnen sind nach US-Angaben auch Amerikaner. Ihre Befreiung wird mit jeder Eskalation schwieriger – und hat für Biden höchste Priorität.
„Israel muss wieder ein sicherer Ort für das jüdische Volk sein. Wir werden alles dafür tun.“
