Am Sonntag wählen die Nachbarn
Die Schweizer wählen ihre neue Vertretung. Eine Koalition wird daraus aber nicht entspringen.
Schwarzach, BerN Am Sonntag ist großer Wahltag in der Schweiz. Die Eidgenossen stimmen über ihre Volksvertretung in Bern ab. Im Grunde ist es so etwas wie die Nationalratswahl in Österreich – und doch ist sie mit der Wahl bei uns nicht zu vergleichen. Ein Überblick.
Was wird gewählt
Das Parlament in der Schweiz nennt sich Bundesversammlung und besteht aus zwei Kammern, dem Nationalrat und dem Ständerat. Der Nationalrat besteht aus 200 Abgeordneten, der Ständerat aus 46. Letzterer ist ähnlich dem österreichischen Bundesrat, er wird von den Kantonen besetzt. Politikwissenschaftler Markus Rhomberg, Leiter des Wissenschaftsverbunds Vierländerregion Bodensee, erläutert: „Anders als in Österreich gibt es bei den Wahlen in der Schweiz keine Bundesliste. Sowohl die Wahlen für den Nationalrat als auch die Wahlen für den Bundesrat werden von den Kantonen organisiert.“ Die Bürger der Kantone wählen ihre Vertreterinnen und Vertreter in den beiden Kammern. Die Vertreter bewerben sich direkt im Kanton.
Die letzte Wahl
2019 gingen die letzten Parlamentswahlen über die Bühne. Damals erhielt die Schweizerische Volkspartei (SVP) 25,6 Prozent der Stimmen und wurde stimmenstärkste Partei. Sie eroberte damit 53 von 200 Sitzen. Platz zwei ging an die Sozialdemokratische Partei (SP), sie holte 17 Prozent der Stimmen. Im Ständerat wurde die sogenannte Mitte-Fraktion stimmenstärkste Kraft. Das ist ein Zusammenschluss der christlich-demokratischen Partei CVP mit der kleineren BDP (Bürgerlich-demokratische Partei). Im Ständerat sitzen außerdem die FDP, die SP, die SVP und die Grünen.
Was nach der Wahl geschieht
Auch der Montag nach der Wahl wird anders aussehen als in Österreich, sagt Rhomberg. „In Österreich würden sofort Spekulationen über Koalitionen beginnen. In der Schweiz gibt es keine Koalitionsverhandlungen.“ An dieser Stelle kommt die viel zitierte Zauberformel zum Einsatz. In der Schweiz sollen nämlich so viel Strömungen wie möglich in einer Regierung sitzen. Also werden Vertreter mehrerer Parteien in die Regierung entsandt. „Die Wahl, wer in diesen Bundesrat kommt, findet im Dezember statt“, erklärt Rhomberg. Derzeit sind zwei Vertreter der SVP, zwei der SP, zwei der FDP und ein Vertreter der Mitte in der Regierung. Die Mitglieder werden einzeln von der Bundesversammlung – also von Nationalrat und Ständerat gemeinsam – für vier Jahre gewählt. Eine Person übernimmt für eine gewisse Zeit das Amt des Bundespräsidenten. Einen Bundeskanzler gibt es nicht. VN-mip