Gericht streicht Trump

Politik / 20.12.2023 • 22:20 Uhr
Trumps Eignung für das Präsidentenamt ist juristisch fraglich.AFP
Trumps Eignung für das Präsidentenamt ist juristisch fraglich.AFP

Explosives Urteil: Gericht in Colorado lässt Trump nicht antreten.

Washington Es ist ein Urteil mit potenziell enormen Konsequenzen für die Wahl im kommenden Jahr: Der ehemalige US-Präsident Donald Trump ist nach Auffassung des Obersten Gerichts des US-Bundesstaats Colorado nicht für das Präsidentenamt geeignet. Der Republikaner habe sich mit seinem Verhalten im Zusammenhang mit dem Sturm auf das US-Kapitol am 6. Jänner 2021 für das Amt des Präsidenten disqualifiziert, heißt es in der Entscheidung des Gerichts.

Damit dürfe sein Name nicht auf den Wahlzetteln für die Vorwahlen seiner Partei für die Präsidentenwahl 2024 stehen. Mit dem folgenreichen Urteil dürfte das letzte Wort in dem Fall aber noch nicht gesprochen sein. Ein Sprecher Trumps kündigte an, in Berufung zu gehen, und nannte die Entscheidung zutiefst undemokratisch.

Der 77-jährige Trump will für die Republikaner noch einmal ins Weiße Haus einziehen. Er führt mit Abstand in parteiinternen Umfragen – die Vorwahlen für die Kandidatur beginnen in wenigen Wochen. Bisher deutet alles auf eine Neuauflage des Wahlkampfs zwischen Trump und dem amtierenden Präsidenten Joe Biden hin. Es ist nun davon auszugehen, dass die Eignung für das Präsidentenamt vom Obersten Gericht geklärt werden muss.