Macrons Helfer in der Not

Politik / 09.01.2024 • 22:28 Uhr
Der neue französische Premierminister Gabriel Attal wurde mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. AP
Der neue französische Premierminister Gabriel Attal wurde mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. AP

Mit Gabriel Attal, dem jüngsten Premier Frankreichs, will Präsident Macron durchstarten.

Paris Er ist jung, dynamisch und hat eine politische Karriere im Blitztempo hingelegt: Mit dem erst 34-jährigen Gabriel Attal als Premier will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Regierung aus einer Zwangslage befreien. Seit nun schon mehr als anderthalb Jahren tun sich Macrons Leute angesichts der fehlenden absoluten Mehrheit in der Nationalversammlung schwer damit, voranzuschreiten. Zuletzt wurden Zugeständnisse an die Opposition im Tausch gegen Stimmen so groß, dass das Lager zu zerbersten drohte. Doch ist der junge Attal, der am Dienstag sein Amt antrat, der Retter in der Not?

Attal ist ein politischer Senkrechtstarter, der 2018 mit 29 Jahren zum Staatssekretär aufstieg. Danach wurde der aus dem Pariser Umland stammende ehemalige Sozialist als eloquenter Regierungssprecher bekannt. Zuletzt leitete er mit Geschick das schwierige Bildungsministerium und katapultierte sich auf der Beliebtheitsskala französischer Politiker weit nach oben.

Sachlicher Diskutierer

Nun wird er mit 34 Jahren zum jüngsten Premierminister Europas. Zugleich wird er zum ersten offen homosexuellen Premier Frankreichs. In seiner politischen Arbeit und den Medien spielte der Aspekt bisher aber keine Rolle. Attal hat den Ruf, auch mit Vertretern anderer politischer Lager in der Sache diskutieren zu können. Macron könnte Attals zupackende Art besser liegen als Ex-Premier Élisabeth Borne, die am Montag samt ihrer Regierung wohl auf Druck Macrons den Rücktritt einreichte.

Macron machte direkt klar, dass er große Hoffnungen in Attal setzt. Er solle die von Macron angekündigte Erneuerung des Landes umsetzen, mit Kühnheit, im Geiste der Anfänge im Jahr 2017, als Macron noch als dynamischer und vielversprechender Veränderer der politischen Landschaft Frankreichs galt und nicht als Präsident, der viele Franzosen resigniert zurücklässt.

Konkret geht es für Macron nach internen Querelen um das verschärfte Immigrationsgesetz darum, sein Lager beisammenzuhalten. Der Vorsitzende seiner Fraktion in der Nationalversammlung, Sylvain Maillard, sicherte sogleich zu, die Abgeordneten wollten loyale Verbündete sein.

Stabilität und Handlungsfähigkeit sind für Macron mit Blick auf die kommenden Monate essenziell. Im Juni steht mit den Europawahlen eine Bewährungsprobe an. Marine Le Pens Rechtsnationale drohen Macrons Mitte-Bewegung deutlich zu überholen.

Zweites Ziel dürfte es für Präsident Macron sein, verlässlichere Mehrheiten im Parlament zu organisieren. Über die Zusammensetzung der künftigen Regierung wurde am Dienstag noch nicht entschieden. Erwartet wurde aber, dass Macron an etlichen Schwergewichten des bisherigen Kabinetts festhalten und nur auf einzelnen Positionen Veränderungen vornehmen wird.

Nach Elisabeth Bornes Abgang hofft Emmanuel Macron auf frischen Wind.  AFP
Nach Elisabeth Bornes Abgang hofft Emmanuel Macron auf frischen Wind.  AFP