Peter Bußjäger

Kommentar

Peter Bußjäger

(Spitzen)Kandidaten

Politik / 23.05.2024 • 11:45 Uhr

Im neu gewählten Europaparlament wird Österreich mit 20 Abgeordneten vertreten sein. Wer sich die Mühe macht, im Internet (am besten unter oesterreich.gv.at) nach den Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien zu suchen, wird nur mit sehr wenigen Namen etwas anfangen können.

Wer eine Wahlkarte beantragt hat, kann sich die Suche im Internet sparen, denn ihm werden Stimmzettel und Kandidatenliste zugeschickt. Liebloser geht es kaum: Die platzsparend auf engsten Raum gedrängten Namen sind ohne Zuhilfenahme von Sehbehelfen kaum identifizierbar. Und weil die Personen recht unbekannt sind, vergeht den Wählern auch die Lust, von der Möglichkeit Gebrauch zu machen, Vorzugsstimmen zu vergeben. Ganz abgesehen davon würde es auch nicht viel nützen, weil die Hürde für Kandidaten auf den hinteren Plätzen mit fünf Prozent der Parteistimmen in der Praxis zu hoch ist.
Groß gedruckt sind lediglich die Bezeichnungen der Parteien auf dem Stimmzettel. Deutlicher kann man eigentlich nicht zum Ausdruck bringen, dass die Mandatare nichts sind und die Partei alles ist. So ist es eben in der Parteiendemokratie.

Bei den Wahlplakaten versucht die ÖVP, neben ihrem Spitzenkandidaten Lopatka auch regionale Kandidaten zu platzieren, mögen sie auch auf der Liste so weit hinten gereiht sein, dass sie kaum eine Chance haben, ein Mandat zu erringen. Aber wenigstens wird demonstriert, dass es mehrere Kandidaten gibt. Und die SPÖ zeigt auf ihren Wahlplakaten den Spitzenkandidaten Schieder immerhin gemeinsam mit der Listenzweiten Regner.

Ansonsten hängen Wohl und Wehe der Partei von den Spitzenkandidaten ab, was derzeit die Grünen leidvoll erfahren müssen. Offenbar schien ihr derzeitiger Vertreter im EU-Parlament Thomas Waitz, der jedoch engagiert gearbeitet hat, zu bieder. Jetzt haben sie den Salat.

Peter Bußjäger ist Direktor des ­Instituts für Föderalismus und ­Universitätsprofessor in Innsbruck.