Rhesi und Renaturierung werden zu schwarz-grünem Match
Landeshauptmann wirft Grünem EU-Abgeordnetem vor, Argumentation nicht zu verstehen. Dieser wiederum ortet bei der ÖVP Arbeitsverweigerung.
Schwarzach Der Grüne EU-Abgeordnete Thomas Waitz habe die Argumente wohl nicht verstanden, die gegen die europäische Verordnung zu Renaturierung sprechen. Das Hochwasserschutzprojekt Rhesi sei der beste Beweis, dass es keine neue EU-Verordnung brauche, erklärte der Landeshauptmann. Waitz hingegen warf ihm vor, sich in Widersprüche zu verwickeln. Während die ÖVP Rhesi im Land abfeiere, arbeite sie in Wien und auf EU-Ebene dagegen. Die Landeshauptleute blockieren aktuell eine Zustimmung zum Renaturierungsgesetz in Brüssel.
Wallner betont, die Grüne Position bezüglich Naturschutz nachvollziehen zu können. Er wolle aber die Bürokratie nicht, die mit einer neuen EU-Verordnung einhergehen würde. Waitz kontert nun erneut. Es werde keine Mär der Überregulierung geben. „Österreich selbst wird den Plan erstellen, welche Flächen renaturiert werden. Wir haben es also selbst in der Hand, zu gestalten. Wenn der Landeshauptmann es schafft, einmal über den Rhein in Richtung Schweiz zu schauen, dann versteht er doch sicher, dass Europa größer ist als Vorarlberg“, sagt er: „Das Renaturierungsgesetz ist unabdingbar im Kampf gegen das Artensterben und die Klimakatastrophe in ganz Europa. Die ÖVP-Arbeitsverweigerung ist mir weiterhin unverständlich“, sagt der Listenzweite der Grünen bei der EU-Wahl.