Eine österreichische Liste, die sich dem Gazastreifen widmet

Schwarzach Der 7. Oktober hat nicht nur in Israel und der Region Spuren hinterlassen. Nach dem Terroranschlag der Hamas mit mehr als 1200 Toten, Vergewaltigungen und Entführungen sucht die israelische Armee im Gazastreifen immer noch nach verbliebenen Geiseln und versucht, die Terrororganisation Hamas zu vernichten. Die Hamas nützt zivile Einrichtungen als Stützpunkte. Das Resultat: ein brutaler Krieg und viel Leid der Zivilbevölkerung. Die Kritik am israelischen Einsatz wird immer größer.

Der Krieg hat auch Spuren im österreichischen Nationalratswahlkampf hinterlassen. Eine “Liste Gaza” tritt am 29. September an. Die österreichische Spitzenkandidatin heißt Irina Vána und wohnt in Wien. In Vorarlberg kandidiert der Hohenweiler Arzt Mohammed Aly auf Platz eins. Wie die anderen Parteien antwortete auch er auf die Fragen der VN. Die Frage “Warum soll man Sie wählen?” beantwortet er mit dem Gazakrieg. Darin spricht er von “Völkermord in Palästina” bzw. “an den Palästinenserinnen und Palästinensern” und wirft der österreichischen Bundesregierung “Komplizenschaft” vor. Man setze sich gegen die “Verunglimpfung und Marginalisierung der Palästinabewegung” zur Wehr, schreibt Aly weiter. Er wirft Israel Kriegsverbrechen vor. Und er schreibt weiter: “Wir treten damit zugleich für demokratische Rechte in Österreich und gegen die Schaffung von Feindbildern an, durch die zumeist Musliminnen und Muslime unter Generalverdacht des Terrorismus gestellt werden.” Und zwar schon nur, weil man sich mit Palästina solidarisch zeigt. Über die Hamas und deren Terroranschlag oder über die Geiseln schreibt er nichts.

Die “Liste Gaza” sei mit keiner etablierten Partei vergleichbar, ist er überzeugt. Seine Partei möchte aufzeigen, dass Österreich durch die Unterstützung Israels die Neutralität breche. “Mit unserem gemeinsamen Engagement für Menschenrecht und für gleiche soziale und demokratische Rechte legen wir den Stein für eine neue vielfältige Oppositionsbewegung”, ist der Spitzenkandidat überzeugt. Er beantwortete weitere Fragen.

Nenne Sie drei Dinge, die Sie an Vorarlberg verbessern wollen.

1. Förderung des Gesundheitssystems (Personalmangel, Ausbildungsstellen und attraktiver Arbeitsmodelle) statt Rüstung (Skyshield); 2. Förderung der innerkulturellen und interkulturellen Verständigung: Vorarlberg lebt von seiner Vielfalt; 3. Wohnraum für alle: Der Zugang zu leistbarem Wohnraum ist für viele Menschen in Vorarlberg ein großes Problem. Es sollte viel mehr in innovative und nachhaltige Wohnkonzepte gefördert werden, damit Wohnen für alle bezahlbar bleibt.

Mit wie viel Prozent rechnen Sie für Ihre Partei?

Wir wissen, dass wir mit unserem Standpunkt die Mehrheit der Bevölkerung vertreten. Ob sich das in Stimmen übersetzt, wissen wir noch nicht. Aber zumindest in Vorarlberg möchte ich träumen. 7 Prozent in Vorarlberg wären toll.

Beschreiben Sie sich bitte mit ein paar Worten.

Hilfsbereit, zielstrebig, immer bereit zu lernen, akzeptabel für Kritik.