Schwarz-Blau in Sicht: ÖVP und FPÖ verhandeln ab Montag
Regierungsprogramm soll binnen kürzester Zeit stehen. Die Schwerpunkte gelten als gesetzt. Was die Posten anbelangt geben sich Markus Wallner und Christof Bitschi noch bedeckt.
Text: Birgit Entner-Gerhold & Michael Prock
Bregenz Christof Bitschi darf die Nachricht als Erster verkünden. “Wir haben uns gemeinsam dazu entschieden, ab Montag in die konkreten Verhandlungen zu starten”, sagt er und lächelt in die Kamera. Kommenden Montag um 14 Uhr treffen sich die Verhandlungsteams von ÖVP und FPÖ erstmals zu offiziellen Koalitionsverhandlungen. Von da an wird jeden Tag verhandelt, sagt Landeshauptmann Markus Wallner. Am 4. November muss der Koalitionspakt stehen, am 5. dürfte er präsentiert werden, damit zur Landtagssitzung am 6. November die Regierung steht. Der Verhandlungsplan für die Themen steht schon fest.
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Am Montag steht das erste Kapitel auf der Tagesordnung: „Standort, Wirtschaftsentwicklung, Arbeitsmarkt“, sagt Wallner. Seiner Ansicht nach das wichtigste Thema. Danach gehe es im Tagesrhythmus bis in die Abendstunden weiter. Im Mittelpunkt stünden auch die Themen Familien und Zuwanderung, betont Bitschi. Unüberwindbare Hürden sehen sie nicht. „Wir sind guter Dinge, dass wir gemeinsam ein Regierungsprogramm bilden, das Vorarlberg in die Zukunft führt“, erklärt der FPÖ-Obmann. Auch Wallner ist optimistisch: „Die Atmosphäre hat gepasst, der Wille zusammenzukommen war spürbar. Es liegen aber noch einige Kilometer vor uns.“
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Was die Postenverteilung anbelangt, geben sich beide bedeckt. Wer etwa wird Landesstatthalter und welche Partei stellt wie viele Landesräte? Diese Frage werde in den letzten Sekunden der Verhandlungen erörtert, sagt Bitschi. Insgesamt besteht die Regierung aus sieben Personen – dem Landeshauptmann, dem Landesstatthalter und fünf Landesräten.
