Rückführung

Italien hat in Albanien ein Asylzentrum errichtet, in dem Flüchtlinge, die in Italien Asyl beantragen, auf das Ergebnis ihres Verfahrens warten sollen. Damit erwartet sich das Land, als Ziel für Asylwerber weniger attraktiv zu werden. Albanien, das von Italien in früheren Tagen häufig wie eine Art Kolonie behandelt worden ist, erhofft sich seinerseits gute Stimmung für den angestrebten EU-Beitritt.

„Man wird allerdings abwarten müssen, wie die europäischen Gerichte dieses Projekt sehen.“

Der Migrationsforscher Gerald Knaus hält solche Asylzentren für keine schlechte Idee. Er möchte sie sogar außerhalb Europas errichten, damit Menschen, die keine Aussicht auf Asyl haben, sich gar nicht erst auf den Weg über das Meer machen. Vor wenigen Jahren riefen solche Vorschläge, die unter anderem vom damaligen österreichischen Bundeskanzler Kurz geäußert wurden, noch heftige Empörung hervor. Nunmehr hat sich eine gewisse Einsicht in Wissenschaft und Politik durchgesetzt. Man wird allerdings abwarten müssen, wie die europäischen Gerichte dieses Projekt sehen.

Ohnehin lösen Asylzentren nur einen kleinen Teil des Problems. Die Zahlen der neu ankommenden Asylwerber bewegen sich seit einigen Jahren auf einem an sich bewältigbaren Niveau. Die Herausforderung besteht vielmehr vorrangig darin, dass nach den Berechnungen der EU-Kommission nur 20 Prozent jener Personen, die kein Asyl erhalten und Europa wieder verlassen sollten, tatsächlich zurückkehren. Würde es gelingen, zumindest einen großen Teil der abgelehnten Asylwerber wieder in ihre Heimat zurückzuführen, könnte man sich Projekte wie jenes in Albanien sparen.

Dafür sind unter anderem Übereinkommen vor allem mit den afrikanischen Staaten notwendig. Gerald Knaus betont zu Recht, dass die Europäer im Gegenzug Vorteile gewähren und Wege für eine begrenzte, legale Migration öffnen müssen. Das wird eine große Herausforderung für den neuen EU-Kommissar für Migration Magnus Brunner. Kommissionspräsidentin von der Leyen hat einen klugen Schachzug gesetzt, indem sie dieses Amt einem Österreicher anvertraute. Immerhin hat die Bundesregierung, der Brunner angehörte, in der Vergangenheit besonders lautstark Kritik an der Migrationspolitik der EU geübt. Er kann es jetzt besser machen.