Koalitionsgespräche am Ende: Diese Szenarien kommen in Frage

Schwarzach, Wien Die Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP standen lange auf der Kippe, nun sind sie endgültig geplatzt. FPÖ-Chef Herbert Kickl legte am Mittwoch bei Bundespräsident Alexander van der Bellen den Auftrag zur Regierungsbildung zurück. Nun ergeben sich insbesondere drei potenzielle Szenarien, wie die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle ausführt: Es finden doch andere Parteien zusammen, es gibt eine Neuwahl oder eine Expertenregierung wird gebildet.

Szenario eins: Es bildet sich eine Koalition abseits der FPÖ. Zwar sind die Dreierverhandlungen von ÖVP, SPÖ und Neos sowie die anschließenden Gespräche von ÖVP und SPÖ gescheitert. Doch Stainer-Hämmerle verweist auf die neuen Gesprächsangebote von Sozialdemokraten und Neos in Richtung Volkspartei. “Es könnte noch einmal versucht werden, eine Koalition ohne die FPÖ zu bilden”, sagt die Expertin. Auch die “Risikovariante” Schwarz-Rot käme in Frage. Sie verfügt zwar nur über eine sehr knappe Mehrheit von einem Mandat. Aber andere Parteien hätten bereits angeboten, sie fallweise zu stützen. So kündigte zum Beispiel Grünen-Chef Werner Kogler in Interviews mit “Presse” und “Oberösterreichischen Nachrichten” an, dass seine Partei eine Koalition ohne FPÖ im Parlament unterstützen werde.

Szenario zwei: Neuwahl. Kommt überhaupt keine Zusammenarbeit unter den Parteien zustande, stehen die Zeichen auf Neuwahl. Die Politologin erläutert, dass diese drei Monate nach dem entsprechenden Nationalratsbeschluss stattfindet. Allerfrühestens käme wohl Ende Mai in Frage. “Die Umfragewerte und die leeren Kassen sprechen dagegen”, sagt Stainer-Hämmerle. Denn eine Wahl koste die Parteien sehr viel Geld. Zudem seien gerade ÖVP und SPÖ gut beraten, mit neuem Spitzenpersonal in die Auseinandersetzung zu ziehen. “Eine Neuwahl wäre dann interessant, wenn es neue Kandidatinnen und Kandidaten gäbe, die ohne die belastende Vorgeschichte auch miteinander koalieren können.” Blieben die Protagonisten mit Christian Stocker und Andreas Babler dieselben, wäre das für Volkspartei und Sozialdemokraten ihr zufolge also eine vergebene Chance.

Dass die FPÖ von einer Neuwahl profitiert, hält Stainer-Hämmerle übrigens auch nicht für ausgemacht. “Man sieht anhand der Umfragen, dass sie etwas eingebrochen ist, seit sie den Regierungsbildungsauftrag erhalten hat.” Vieles hänge davon ab, wem letztlich die Schuld am Ende der blau-schwarzen Regierungsgespräche gegeben wird, der FPÖ oder der ÖVP. “Aber die Optionen verringern sich für sie immer. Auch wenn sie stimmenstärkste Partei wird.”

Szenario drei: Eine Regierung aus Expertinnen und Experten. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hatte das zuletzt beispielsweise gefordert – mit anschließender Neuwahl. “Ich halte nicht viel davon”, sagt Stainer-Hämmerle. “Denn wir haben ja eine Bundesregierung.” Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) führt die Regierungsgeschäfte nach dem Rückzug von Karl Nehammer übergangsweise. Die anderen Ministerinnen und Minister der schwarz-grünen Regierung sind noch im Amt. “Sie brauchen für ihre Vorhaben eine Mehrheit im Nationalrat. Ähnlich würde es Expertinnen und Experten gehen.” Auch sie müssten für jeden Beschluss eine Mehrheit suchen. Es stelle sich auch die Frage, wer sich das angesichts der zu erwartenden Streitereien überhaupt antun wolle.