Trump, Putin und ein in Österreich beliebter Frieden
Man musste schon sehr blauäugig sein, um zu glauben, dass Wladimir Putin durch den Ukraine-Krieg zu Fall gebracht werden könnte. Die Realität setzt sich durch: Russland ist nicht militärisch niederzuzwingen, und am Ende wird es einen faulen Frieden geben. Nun tritt Donald Trump auf die Bühne – in gewohnt grotesker Manier – und verkauft sich als der große Dealmaker, der den Krieg beendet. Doch sein Vorgehen ist gefährlicher als die Fortsetzung des Krieges selbst.
Dass sich nun die Außenminister Russlands und der USA getroffen haben, ist ein Zeichen dafür, dass Trump hinter den Kulissen längst an einem „Deal“ arbeitet. Und dieser Deal läuft, so viel ist klar, nicht zugunsten Europas und schon gar nicht zugunsten der Ukraine. Trump, der die westliche Unterstützung für Kiew längst als Verschwendung amerikanischer Ressourcen abgetan hat, wird versuchen, den Krieg auf eine Weise zu beenden, die ihm maximalen persönlichen Ruhm einbringt – ohne Rücksicht auf langfristige Konsequenzen. Richard Nixons Außenminister Henry Kissinger, jener Meister der Realpolitik, soll einst gesagt haben: „Frieden kann nur durch Macht garantiert werden.“ Trump aber setzt auf eine Friedenslösung, die Macht nicht ausbalanciert, sondern sie einseitig in die Hände Moskaus legt.
Europa wird düpiert, die Ukraine geopfert. Trump, der Mann, der sich nie um Gewaltenteilung oder demokratische Institutionen geschert hat, setzt sich nun über alle internationalen Prinzipien hinweg. Ein Krieg, der begonnen wurde, weil ein Autokrat die Grenzen Europas gewaltsam verschieben wollte, wird nun von einem anderen Autokraten beendet, der sich wenig um Werte, aber umso mehr um eigene Vorteile kümmert. Es ist eine „Pax Trumpiana“: ein Abkommen, das nicht auf Gerechtigkeit oder Stabilität basiert, sondern auf egoistischen Interessen und der skrupellosen Bereitschaft, die schwächere Seite im Stich zu lassen.
Was wir hier erleben, ist die reine, ungeschminkte Machtpolitik – eine Welt, wie Kissinger sie immer wieder beschrieben hat. „England hat keine permanenten Freunde oder Feinde, nur Interessen“, sagte einst der britische Premier Lord Palmerston (und angeblich auch Kissinger über die USA). Trump ist die Verkörperung dieses Prinzips, aber in seiner gefährlichsten Form: nicht kalkuliert, sondern unberechenbar. Während Putin seine imperialen Ambitionen mit kühler Präzision verfolgt, agiert Trump impulsiv, getrieben von Instinkt, Eitelkeit und seiner unersättlichen Gier nach Anerkennung.
Das Ergebnis? Ein Deal, der kurzfristig als diplomatischer Triumph verkauft wird, aber langfristig die globale Ordnung ins Wanken bringt. Ein geschwächtes Europa, eine demoralisierte Ukraine und ein gestärkter Putin, der gelernt hat, dass Aggression am Ende belohnt wird. Historiker werden eines Tages zurückblicken und diesen Moment als jenen erkennen, in dem die westliche Welt endgültig akzeptierte, dass Prinzipien verhandelbar sind.
Und ich in Österreich wird es nicht wenige geben, die einen derartigen faulen Frieden begrüßen. In der Industrie, wo Geschäftsbeziehungen nach Osten wichtiger sind als Werte. Aber auch beim sprichwörtlichen kleinen Mann, der kleinen Frau, wo ökonomische Interessen stets über geopolitische Realitäten gestellt werden. Die Lust am Wegsehen, am sich Arrangieren, hat Tradition. Ein paar Jahre Ruhe, bald wieder billigere Gaslieferungen – und man wird das, was gerade geschieht, schon irgendwie rechtfertigen. So funktioniert Politik. So funktioniert Geschichte. Und am Ende funktioniert so auch Österreich.