Zurück zur Vernunft

Nach Jahren einer von woken Einflüssen geprägten Handels- und Umweltpolitik und einer naiven Herangehensweise an die Bekämpfung des Klimawandels, ist auf europäischer Ebene eine weitgehende Ernüchterung eingetreten. Maßgebliche Bestandteile des sogenannten „European Green Deal“ werden außer Kraft gesetzt, verschoben oder abgemildert. So werden Bürokratiemonster, wie die Nachhaltigkeitsberichterstattung aber auch das umstrittene Lieferkettengesetz, abgeändert. Die Betriebe sollen wettbewerbsfähiger werden und viel weniger Daten erheben müssen. Das hat schon bisher niemandem, jedenfalls aber weder den Beschäftigten noch den Unternehmern genutzt. Dass es zu dieser längst fälligen Umkehr auf europäischer Ebene kommt, ist der veränderten globalen Entwicklung geschuldet.

Nicht erst seit in den USA ein unberechenbarer Narzisst die Politik dominiert, verliert Europa im internationalen Wettbewerb ständig an Boden. So haben Streitereien zwischen den Mitgliedsstaaten wichtige Handelsabkommen der EU verhindert. Zudem belasten immer mehr von ideologischen Überzeugungen statt von Logik und Verstand getriebene Regelwerke die europäische Industrie und ganz besonders die Autoindustrie, die um ihre Existenzgrundlagen fürchten muss. Auch der Alleingang Deutschlands bei der Energiewende hat die Kosten für die Industrie und die Konsumenten in die Höhe getrieben, noch bevor der Überfall Russlands auf die Ukraine eine allgemeine Krise im Energiesektor verursachte.

Die neue EU-Kommission mit Ursula von der Leyen an der Spitze hat offenbar verstanden, dass die Zukunft Europas nicht in der Rolle des Musterschülers liegt, der mit erhobenem Zeigefinger andere Länder belehrt, sondern im Freihandel und in einer global abgestimmten Klimapolitik. So ist es kein Zufall, dass die EU-Kommission erst kürzlich gemeinsam in Indien war, um ein Freihandels- und Sicherheitsabkommen mit diesem riesigen Wirtschaftsraum zu initiieren. Auch das seit Jahren auf Eis liegende Mercosur-Abkommen mit Staaten Südamerikas soll nun endlich beschlossen werden.

Zumindest die EU-Kommission hat verstanden, dass es hoch an der Zeit ist, sich von dem unsicheren Partner über dem Atlantik zu emanzipieren und sowohl in wirtschafts- als auch sicherheitspolitischen Belangen auf eigene Stärken zu setzen. Das aber bedingt hohe Investitionen, damit die immer noch sehr starke Wirtschaftsmacht Europa im globalen Wettstreit und in der Sicherheitsfrage künftig überhaupt eine Rolle spielen kann. Ob die Mitgliedsstaaten der EU das verstanden haben oder weiterhin in ihrem provinziellen Denken verhaftet sind, wird sich zeigen, ist aber keineswegs gewiss.