Feldkircher Opposition vermisst Fairness
In Feldkirch werfen sich die Parteien vor, sich nicht an ihre Abmachungen zu halten.
Text: Sarah Hartmann & Michael Prock
Feldkirch Eigentlich schließen Parteien Fairnessabkommen ab, damit der Wahlkampf ruhig verläuft. In Feldkirch bewirkt dieses Abkommen das Gegenteil. Zunächst standen FPÖ und Neos in der Kritik, weil ihre Werbefirmen die Wahlplakate zu früh aufgestellt haben. Die Parteien bauten wieder ab, um sie zwei Tage später erneut aufstellen zu können. Der ÖVP wirft die Opposition wiederum vor, zu viele Großplakate aufzustellen. Außerdem stand eine Plakatsäule bei der Volksschule Gisingen. Die ÖVP verteidigte sich zwar: Die Plakate entsprächen dem Abkommen. Der Opposition reicht diese Rechtfertigung nicht. Sie hat eine Anfrage an den Bürgermeister gestellt.
Die Grünen, die Neos und die SPÖ möchten von Bürgermeister Manfred Rädler zum Beispiel wissen, wer die ÖVP-Veranstaltungen im Feldkircher Hallenbad, im Feuerwehrhaus Tisis und im Feuerwehrhaus Gisingen bezahlt hat. Schließlich handle es sich um städtische Gebäude. ÖVP-Stadtparteiobmann Wolfgang Flach erklärt auf VN-Anfrage, dass die ÖVP für die Veranstaltungen im Feuerwehrhaus 100 Euro pro Abend bezahlt hat.
Die Parteien möchten noch mehr wissen. Etwa, ob die Plakatsäule auf dem Schulgelände genehmigt ist. Oder ob Stadtkommunikation und Parteikommunikation sauber getrennt sind; speziell was die Werbeagentur Clavis betrifft. Sie ist für den Wahlkampf der ÖVP zuständig und für die Kommunikation zum Stadttunnel.
Und noch etwas stößt der Opposition sauer auf: “Die Außenauftritte der Stadt und der Volkspartei ähneln sich in Farbwahl und Designsprache”, schreiben die Parteien in ihrer Anfrage. Sie möchten wissen, ob die Stadt auf Urheberrechtsverletzungen geprüft hat.