Wie die ÖVP wieder Erste werden will
Kanzler Stocker führt die Partei länger als erwartet und wird jetzt zum Obmann gewählt.
SCHWARZACH Am 5. Jänner hatte die ÖVP keinen Obmann mehr: Karl Nehammer war am Vorabend nach gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit SPÖ und Neos als solcher zurückgetreten. Er wollte nicht mit Herbert Kickl (FPÖ) zusammenarbeiten und diesbezüglich Wort halten. Also ging er. Bloß: Wer sollte ihm nachfolgen?
Christian Stocker ging in Jeans in die entscheidende Vorstandssitzung im Kanzleramt und stellte sich schlussendlich im Anzug, den er sich eilig hatte bringen lassen, als geschäftsführender Obmann der Öffentlichkeit. Er hatte selbst nicht damit gerechnet. Abgesehen davon hieß es zunächst, er solle Ruhe in die Partei bringen und sie bis zu einem Parteitag führen. An diesem Samstag findet dieser Parteitag im niederösterreichischen Wiener Neustadt, wo der 65-Jährige zu Hause ist, nun statt – und dort wird er nicht sonst jemand, sondern er formal mit der Führung der ÖVP betraut.
Christian Stocker ist gekommen, um zu bleiben. In den vergangenen Wochen hat er die eigenen Leute überzeugt: Wider erwarten sind im Februar auch die blau-schwarzen Verhandlungen gescheitert, kam es doch zu Schwarz-Rot-Pink mit ihm als Kanzler.
Der Mann sieht sich nicht als Übergangslösung in der ÖVP, sondern beabsichtigt ganz offensichtlich, sie auch in die kommenden Nationalratswahlen zu führen, die spätestens 2029 stattfinden werden: Auf dem Parteitag möchte er das Amt jedenfalls mit dem Ziel übernehmen, sie wieder auf Platz eins zu führen.
Nach innen ist Geschlossenheit angesagt. In Wiener Neustadt werden neben hunderten Delegierten alle noch lebenden Ex-Kanzler aus den Reihen der Partei dabei sein: Wolfgang Schüssel, Sebastian Kurz, Alexander Schallenberg und Nehammer. Außerdem soll Othmar Karas kommen, der ihr Tun immer wieder kritisch kommentiert. Der Riege der stellvertretenden Obleute soll die Vorarlberger Landtagsklubobfrau Veronika Marte weiterhin und Ex-Ministerin Karoline Edtstadler neu angehören.
„Christian Stocker polarisiert nicht, er hält zusammen“, sagt ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti. Das gelte in der Regierung, aber auch in der Partei. Zum Masterplan, als solche die FPÖ von Platz eins zu verdrängen, zählt der Vorsatz, die Kommunikation zu optimieren und auch in sozialen Medien besser zu werden als diese.
Außerdem soll wie schon unter Kurz und Nehammer vor allem das Thema Asyl und Migration besetzt werden. Der Stopp des Familiennachzugs für Asylberechtigte ist laut Marchetti ein „klares Signal“ dazu: „Das werden wir fortsetzen.“ Nachsatz: „Die FPÖ ist ein politischer Aasgeier, sie ernährt sich von Fehlern der anderen. Dem wollen wir die Geschäftsgrundlage entziehen.“