Hohe Kosten für das neue Zollsystem

Schwarzach, Wien Zumindest jene, die im Umkreis des Kreisverkehrs Dornbirn Nord arbeiten oder wohnen, aber nicht den öffentlichen Verkehrsweg benutzen, können es kaum erwarten: Im Laufe des Jahres 2026 soll das Zollsystem in Vorarlberg so geändert werden, dass die langen Lkw-Schlangen Richtung Wolfurt der Vergangenheit angehören sollen. Der Laufzettel wird Geschichte sein, zukünftig werden die Waren digital an den Zollstellen abgefertigt. Dem voraus gehen jahrelange Investitionen, wie Zahlen aus dem Finanzministerium zeigen.

Die Kosten teilen sich Land und Bund auf. Während das Land für den Umbau der Landesstraßen zuständig ist, ist der Bund für die technische Ausstattung verantwortlich. Daran wird schon länger gearbeitet. Seit dem Jahr 2022 flossen aus dem Bundesbudget 14,2 Millionen Euro in das Projekt für Software, Hardware und die nötigen Umbauarbeiten dazu. Das Finanzministerium erwartet weitere Kosten von 4,2 Millionen Euro. Dem Land Vorarlberg dürften Kosten von 700.000 Euro für Tiefbaumaßnahmen entstehen. Finanzminister Markus Marterbauer betont im VN-Gespräch die Zusammenarbeit: “Das ist für uns sehr viel Geld. Klar hat der Bund den Großteil bezahlt, aber es ist trotzdem ein gemeinsames erfolgreiches Projekt.”

Dass etwas getan werden muss, ist nicht erst seit den Blechlawinen beim Zollamt Wolfurt klar. Die Schweiz wollte ihren Zoll digitalisieren, weshalb auch Österreich gefordert war. Im August 2023 unterzeichneten die Schweiz und Österreich ein Abkommen, in dem beide Staaten das Ende des Laufzettels auf ihrer Seite bis spätestens 2028 zusagten. In Österreich wurde deshalb eine Software entwickelt, die dieses Zusammenspiel zwischen Wirtschaft und den beiden Staaten ermöglicht. Seit Juli 2024 befindet sich dieses System in Betrieb und wird laufend an die Erfordernisse der Schweiz angepasst. Stufe zwei des Projekts ist der Umbau der Zollstellen. Im Juli begann die Planung, der Umbau startet im Jänner 2026.

An den Zollämtern Höchst, Lustenau, Hohenems, Mäder, Meiningen und Tisis werden Kameras installiert und die Fahrspuren geändert. Den Auftakt macht Tisis im Februar. Im Laufe des ersten Halbjahrs werden auch in der Software die Möglichkeiten geschaffen, Ausfuhr und Einfuhr automatisiert abzuwickeln. Finanzminister Marterbauer freut sich: “Das ist eine Effizienzverbesserung, ein wirklich großer Fortschritt. Die Leute mussten sich völlig sinnlos beim Zollamt mit Laufzettel anstellen.” Das neue Verfahren soll nicht nur den seit 2003 benötigten Laufzettel endgültig entsorgen, sondern die Wettbewerbsfähigkeit Österreichs und vor allem Vorarlbergs steigern.

Schon lange wird über die Digitalisierung gesprochen, bisher haperte es vor allem am Umbau der Grenzen. Plötzlich ging es schnell. Aber warum hat es so lange gedauert? Marterbauer antwortet: “Ich habe mich nicht mit der Vergangenheit des Projekts beschäftigt. Ich kann sagen: Landeshauptmann Wallner und ich haben uns Mitte des Jahres bei der ersten Sitzung zum Stabilitätspakt getroffen. Dann wurde das besprochen und rasch umgesetzt. Das ist ein Zeichen dafür: Wenn man wirklich konkrete Problemlösungen möchte, sind sie auch möglich.”