Kosten für Digitalfunk explodieren

Bregenz Spätestens im Jahr 2028 soll das letzte analoge Funkgerät in Vorarlbergs Blaulichtwesen verstummen. Der Umbau auf Digitalfunk schreitet schneller voran als zuletzt geplant. Die Landesregierung musste deshalb im laufenden Budget zusätzliches Geld auf den Budgetposten umschaufeln. 60 von 73 Standorten sind bereits umgesetzt. Was nach Geschwindigkeit klingt, relativiert sich allerdings mit einem Blick auf die Vergangenheit. Schon seit zehn Jahren und länger wird darüber diskutiert, das aktuelle Projekt hat 2018 begonnen. Seitdem sind die Kosten massiv gestiegen – mittlerweile haben sie sich fast verdoppelt.

Lange Geschichte

Die Geschichte des Digitalfunks in Österreich reicht in die 2000er-Jahre zurück. Eigentlich hätte ein Projekt namens “Adonis” bis 2005 in Betrieb gehen sollen. Das Innenministerium und die Betreiberfirma überwarfen sich, am Ende kostete der Vergleich den Steuerzahler 18 Millionen Euro. Die Bundesregierung entschied sich stattdessen, auf das Tetron-System zu setzen. Wieder versickerten zig Millionen Euro. 2011 war es erst in Tirol, Wien und Niederösterreich ausgebaut. Vorarlberger Rettungskräfte, die nach Tirol fahren, mussten zwei Funkgeräte mitnehmen. Im Jahr 2015 verkündete die Bundesregierung ein Sicherheitspaket und rechnete 15 Millionen Euro für den flächendeckenden Ausbau des Digitalfunks ein. Im selben Jahr ließ die Landespolizeidirektion ausrichten: Für den Analogfunk gibt es teilweise schon keine Ersatzteile mehr. Auch der Gerätehersteller Motorola erklärte, die Geräte seien “end of life”. Erich Schwärzler, damals noch Landesrat, versprach eine Lösung bis Ende des Jahres. Doch im Hintergrund startete eine neue Evaluierung. 2017 kündigte Landeshauptmann Markus Wallner an, dass nun mit dem Bund eine Vereinbarung unterzeichnet worden sei. Land und Gemeinden steuern 16,5 Millionen Euro bei, der Bund noch einmal so viel. Im Jahr 2018 vergab die Landesregierung die Generalplanung für “BOS Austria”. Seitdem wird gebaut.

Hanglage und Teuerung

Zehn Jahre Bauzeit sind veranschlagt, 2028 soll das letzte analoge Funkgerät abgestellt werden. In dieser Zeit sind die Kosten rasant gestiegen, wie ein Sprecher des Landeshauptmanns auf VN-Anfrage mitteilt. “Nach derzeitiger Schätzung belaufen sich die Gesamtkosten für die Umsetzung auf circa 33 Millionen Euro, inkl. bereits kalkulierter Indexaufschläge.” Die Kostensteigerung habe mehrere Gründe. Zum einen habe es sich damals um eine theoretische Kostenschätzung gehandelt. Zu diesem Zeitpunkt sei noch nicht klar gewesen, wie viele Standorte es überhaupt braucht. Zudem habe Covid den Ausbau verzögert. Der Sprecher des Landeshauptmanns erläutert weiter: “Insbesondere die unterschiedlichen Kosten für einzelne Standorte, zum Beispiel aufgrund exponierter Höhenlagen, und die hohe Teuerungsrate im Bereich der Baukosten werden im Projekt im Vergleich zur ursprünglichen Planung zu Mehrkosten führen.”

Vorarlbergs Hilfs- und Rettungsorganisationen haben die Umstellung heuer bereits komplett abgeschlossen. Im November ist eine landesweite Blackout-Übung auch mit den Behörden ausschließlich über den Digitalfunk durchgeführt worden. Kommendes Jahr soll die Zahl der Standorte von 60 auf 70 steigen. Dann steht dem flächendeckenden Digitalfunk in Vorarlberg tatsächlich nichts mehr im Wege.