“Das habe ich in 30 Jahren nicht erlebt” – Hohenems noch ohne Prüfungsausschuss-Obmann
Eine halbe Stunde debattierte die Stadtvertretung das Unvermögen der Opposition, sich auf einen Obmann des Prüfungsausschusses zu einigen.
Hohenems Am Dienstagabend musste sich die Hohenemser Stadtvertretung mit einem eher ungewöhnlichen Tagsatzungspunkt auseinandersetzen, wie selbst Bürgermeister Dieter Egger einräumen musste: Wer soll Obmann des Prüfungsausschusses werden – eines der wenigen Vorrechte der kontrollierenden Opposition. Dass es hierzu eine Debatte gibt, habe er in 30 Jahren nicht erlebt.
Stadtvertretung brachte keine Lösung
Die Opposition hat das Recht, den Vorsitz im Prüfungsausschuss zu bekleiden. Drei Fraktionen sind durch das Wahlergebnis dazu befähigt: die Grünen, vertreten mit zwei Sitzen, Bernhard Amanns “Ems isch üsr” und die ÖVP, beide je mit einem Sitz vertreten.
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Die Sitzung brachte wenig Neues zutage: Die Grünen sprechen durch Stadträtin Sabine Mohr-Egger von einer “Posse”. Sie sehen die Verantwortung bei “Ems isch üsr”, da diese bislang den Vorsitz gestellt haben und damit den Schaden verursachten. Deren Vertreter zog sich jedoch aus der Gemeindepolitik zurück. Sein Nachfolger Thomas Doppelhofer sieht sich mit Verweis auf persönliche Gründe nicht in der Lage. Der Vertreter der ÖVP ist nicht Stadtvertreter, wie es das Gesetz für den Vorsitz verlangt. Dies stößt Arnulf Häfele von der Emser Liste auf. Christian Mathis von den Neos wäre willens und wohl auch kompetent, seine Fraktion hat jedoch keinen Sitz.
Kuhhandel und Verantwortung
Doppelhofer, Mathis wie auch Günter Zechner von der SPÖ erwarten daher von den Grünen, entweder den Vorsitz zu übernehmen oder einen ihrer zwei Sitze für Mathis zur Verfügung zu stellen. Vertreter der Grünen im Ausschuss brächten auch beruflich die notwendige Qualifikation mit. Vizebürgermeister Markus Klien (FPÖ) wundert sich, dass die sonst so kontrollfokussierten Grünen in dieser Frage auf Tauchstation gehen. Und auch Egger erinnert die Oppositionsparteien: Wer Rechte einfordert, müsse auch die damit verbundene Verantwortung wahrnehmen. “So funktioniert Demokratie nicht.” Den Kuhhandel um Mandate lehnt er ebenfalls ab: “Es wird doch wohl gelingen, bei drei Fraktionen eine Frau oder einen Mann zu finden, der bereit ist, diese Funktion zu bekleiden.”
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Bis dahin bleibt es beim Stellvertreter, die Rolle zu erfüllen. Egger sieht ihn dafür rechtlich in der Lage, Häfele nicht. Dies soll nun die Bezirkshauptmannschaft klären. Die Fronten bleiben verhärtet, am Donnerstag lag weiterhin kein Vorschlag vor.